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Zitate aus der StuPa-Sitzung am 23. Juli 1999


Nico Röseler ("AusländerInnen"liste / neuer AStA-Vorsitzender!):

"Das kann ich nicht entscheiden."

- auf die Frage, ob er zu 100 % oder zu 95 % eine Marionette sei -

"Ich äußere mich nicht zu politischen Projekten."

- auf unsere Frage, ob er Vorstellungen zu Initiativen zum Semesterticket hat -

"Ich bin ein Dummy, der nur tut, was das AStA-Plenum beschließt."

- auf unsere Frage, ob er Schwierigkeiten hat, keine eigene Meinung zu haben -

"Ich verhalte mich neutral."

- auf unsere Frage, was er im AStA-Plenum beschließen will -


Heidemarie Grafahrend (Feministische FrauenLesben Liste):

"Wir autonomen Referate werden vor dem StuPa keine Rechenschaft ablegen."

- zur Frage der Rechenschaftspflicht des AStA gegenüber dem StuPa -


Elène Misbach (Linke Liste):

"Der neue AStA wird´s richten."

- auf unsere Frage, wann unsere schon längst auch schriftlich an den AStA gestellten Fragen nach der Verwendung finanzieller Mittel durch den AStA beantwortet werden -

"Die Protokollierung der Antworten ist quasi wie ein schriftlicher Rechenschaftsbericht."

- die mündlichen Antworten - die Hälfte der Referate antwortete überhaupt nicht - waren nichtssagend, insbesondere ohne jeglichen Inhalt zu Finanzen -


ein Mitglied des Kommunikationsreferats:

"..." (Schweigen)

- auf unsere Frage, was das Referat gemacht habe und nach deren Nichtbeantwortung auf die Frage, ob Schweigen eine neue Form der Kommunikation im Kommunikationsreferat sei -


Alexander Klose (AL-Jura):

"Die AL-Jura hat eine vernünftige Finanzierung der Fachschaftsräte erreicht. Ich lege unser Konzept auch den Oppositionsgruppen nahe."

- die AL-Jura behauptet damit, daß sie selbst die Finanzierung in Höhe von vorerst 5.000 DM erreicht hat / sie "vergißt" dabei, daß der Finanzierungsbeschluß des StuPa erstens durch einen verwaltungsgerichtlichen Beschluß erzwungen wurde (maßgeblich war hierbei unsere Stellungnahme) und zweitens der Höhe nach noch immer unzureichend ist (selbst Kristina Seiffert von der AL-Jura stimmte in der Sitzung des Fachschaftsrates für eine Mittelanmeldung in Höhe von mehr als 10.000 DM) -

"Man sollte nicht auf die Position der eigenen Liste rekurrieren."

- auf unsere Anmerkung, daß seine Listenkollegin Kristina Seiffert im Fachschaftsrat (fsr) Rechtswissenschaft einer Mittelanmeldung des fsr in Höhe von über 10.000 DM zugestimmt hat, die AL-Jura nun aber im StuPa 5.000 DM als ausreichend bezeichnet -

"Die Hauptprobleme auf der StuPa-Sitzung sind oppositionsbedingte."

"Das Plenum [gemeint ist das des AStA, Anm. des Autors] wird über die Höhe der Mittelanmeldung des fsr Jura entscheiden."

- auf unsere Frage, wie er die Mittelanmeldung der Fachschaft Jura (14.880 DM) für das kommende Haushaltsjahr bewertet und wie er damit umgehen will / erst später bemerkt er, daß der AStA dafür überhaupt nicht zuständig ist ("Ich habe dies so nicht gemeint.") -

"Die Stellung der autonomen Referate wird voll anerkannt. ... Wir werden die Zahlen offenlegen, die nicht die autonomen Referate betreffen."

- auf unsere Frage, ob das Finanzreferat Rechenschaft ablegen wird -

"Soweit neben unserer eigentlichen Arbeit möglich."

- auf unsere Frage, ob unsere Fragen zum Finanzgebaren des AStA beantwortet werden -


Kristina Seiffert (AL-Jura):

"Dies wird sich zeigen."

- auf unsere Frage, ob Transparenz im AStA durchgesetzt wird -


Max Althoff (AL-Jura):

"Wenn sich die Opposition wie dort hinten benimmt, dann werden wir die Opposition nicht in den Haushaltsausschuß wählen."

- auf unsere Frage, ob auch er dafür sei, die Opposition am Haushaltsausschuß zu beteiligen -


Pascal Meiser (FSI Publizistik):

"Der AStA hält am System fest."

- auf unsere Frage, was er im AStA ändern will -

"Ich will Veranstaltungen mit kritischer Gegenöffentlichkeit organisieren."

- auf die Frage, was er im AStA tun will -


Kaya Deniz (Unabhängige Linke):

"Mit dem Begriff "transparenter AStA" bzw. "transparenter Haushalt" kann ich nichts anfangen."

- Kaya Deniz ist Referent des AStA -

"Die Frage der Ausschußbesetzung ist eine moralische Frage, nicht eine politische. Moralische Fragen haben hier nichts zu suchen."

- zur Frage der paritätischen Besetzung des Haushaltsausschusses des StuPa -


Dirk Hillebrecht (FSI Wirtschaftswissenschaft):

"Ich bewege mich gern in chaotischen Systemen."

- auf die Frage, was er im AStA tun will (offensichtlich als Frage nach dem "Warum" verstanden -

"Ich kann nur guten Willen zur Finanzierung der Fachschaftsräte aufgrund von Beschlüssen garantieren."

- auf unsere Frage, wie er sich als künftiger AStA-Finanzreferent zur Finanzierung der Fachschaften verhalten will -

"Wenn es nicht klappt, so werden wir Dir garantiert den Grund nennen können."

- auf unsere Frage, ob die Haushaltsunterlagen den Mitgliedern des StuPa in Zukunft rechtzeitig vorab zugeschickt werden -


Katia Gutierrez-Stadtlander (AusländerInnen gegen Rassismus):

"Ich werde nicht als Referentin im Ausschuß sitzen."

- auf unsere Frage, ob Ihre Objektivität als Mitglied im Haushaltsausschuß dadurch eingeschränkt sei, daß sie gleichzeitig Referentin des zu kontrollierenden AStAs ist -



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