Auf seiner diesjährigen Novembersitzung vom 13. bis 14. November in Frankfurt/ Oder hat der Wissenschaftsrat erneut die Bedeutung des Hochschulbaus als wesentliche Basis für die Zukunftssicherung des Wissenschaftssystems in Deutschland betont. Hintergrund ist die aktuelle Diskussion in der Föderalismuskommission, die unter dem Vorsitz des bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber und des Fraktionsvorsitzenden der SPD, Franz Müntefering, steht. Ein Schwerpunkt der Beratungen in dieser Kommission ist die Zukunft der Mischfinanzierung und der Gemeinschaftsaufgaben; der Hochschulbau wird auf Basis von Art. 91 a Grundgesetz gemeinsam von Bund und Ländern finanziert. Außerdem hat der Wissenschaftsrat seine tiefe Besorgnis über die Auswirkungen der Gesundheitspolitik auf die Universitätsmedizin geäußert. Insbesondere hält er es für unabdingbar, dass die zuständigen Gesundheits- und Sozialminister von Bund und Ländern sich über die Konsequenzen ihrer vorgesehenen Regelungen bei der Umsetzung des Arbeitszeit-Urteils des Europäischen Gerichtshofs informieren. Eine Realisierung der bisher geplanten Regelungen würde die ohnehin schon eingeschränkten Möglichkeiten für die klinische Forschung auf ein Minimum reduzieren. Ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit würde damit entscheidend geschwächt.
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