L. Calculante is back! Und nicht nur der - das Allgemeine Subversiv-terroristische Ausschlachten von Leichen hat wieder Hochkonjunktur. So recycelt nicht nur der AStA nach und nach alte allgemeinpolitische Positionen, auch SuperRTL bringt seit einiger Zeit Wiederholungen jener Sendung "Alles nichts oder?", die es schaffte, spießig und anarchisch zugleich zu sein, beginnend mit dem Moderatorenpaar. (Für alle, die sich nicht oder nur noch dunkel erinnern: Gemäß dem Untertitel "Spiele mit Worten/Torten" gab es mehr oder weniger lustige Spiele und am Ende Torten für die Moderatoren.) Was das alles mit den studentischen Wahlen zu tun hat? Nun ja - nach diesem famosen Geistesblitz, der Aufhänger und roten Faden für das Folgende zugleich bildet, kann es jetzt mit Zahlenwust und Wortsalat so richtig losgehen.

Ein Grund zur Freude? Die Wahlnichtbeteiligung lag diesmal uniweit bei "nur" 87,1 %, am Fachbereich Rechtswissenschaft lag sie sogar wie gewohnt deutlich darunter mit 80,9 %. Immerhin sind das deutlich erfreulichere Zahlen als im letzten Jahr, als es rund ein Fünftel weniger Studis an die Urnen zog. Ursache dürfte allerdings die gleichzeitige Urabstimmung zum Semesterticket gewesen sein, weshalb es wohl keiner besonderen prophetischen Gaben bedarf um vorauszusagen, daß hier kein neuer Trend an studentischer Politikbegeisterung zu verzeichnen ist.

Ohnehin scheinen die angetretenen Listen ihre Stimmen wie immer in erster Linie von Freunden und anderen Stammwählern bekommen zu haben. Es kommt im Wahlkampf offenkundig alles darauf an, die jeweilige Klientel zu mobilisieren und nicht etwa auf Inhalte oder ähnlich politischen Unsinn. Bestes Beispiel dafür ist das DEFO, dessen Abschneiden sich seit Jahren nach einer einfachen Formel voraussagen lässt: Je deutlicher die Wahlbeteiligung am FB Jura über dem der gesamten Uni liegt, desto mehr Sitze gibt es am Ende. Was die Chefstrategen vor die Gewissenfrage stellt, ob man im nächsten Wahlkampf nicht gleich ganz auf Inhalte verzichten und nur noch Schokoweihnachtsmänner und gelbe Ohrstöpsel verteilen sollte. Auch der RCDS Medizin hat augenscheinlich vom Mobilisierungseffekt profitiert, der von der Diskussion um die Abwicklung des Klinikums (siehe den Artikel "Der Kampf um's Universitätsklinikum") ausgeht. Umso verwunderlicher ist es da, daß in diesem Jahr keine medizinische FSI angetreten ist. Offenbar boykottieren diese nicht nur die Politik von Präsident Gaehtgens (nach dem Motto: Lieber unseren Ausbildungsplatz abwickeln lassen, als mit den Professoren gemeinsame Sache machen zu müssen), sondern auch sich selbst.

Große Überraschungen gab es keine, der Angriff auf den AStA blieb wie immer im Sande stecken. Es richtet sich bei den Gruppen eine Stimmung ein, daß ohnehin alles Kämpfen nichts bringt (oder jedenfalls fast nichts). Die Entscheidung über die AStA-Zusammensetzung fällt jedenfalls nicht in den Wahlen, sondern allein in Koalitionsverhandlungen, gleich welches politische Umfeld außerhalb der Universität besteht. Studierenden wählen halt, wie seitens des AStA unlängst festgestellt wurde, nicht links, nicht rechts, nicht politisch oder inhaltsbezogen, sondern alles in allem konservativ. Und das ist die kommende Elite unseres Landes?

Naja, hauptsache konservativ wird sich da so mancher gebeutelte Wahlkämpfer vom RCDS sagen, der seinem Image, nur aus Anzug, Schlips und Aktenkoffer tragenden Juristen zu bestehen, immer näher kommt, jedenfalls soweit sich das an der Auswahl der Kandidaten für das Studierendenparlament ablesen lässt. Von der Aussicht, die Mehrheit im Studierendenparlament mitbestimmen zu können, ist er mit gerade mal sechs Sitzen weit entfernt. Und eine RCDS-Mitgliedschaft als Schritt auf der parteiinternen Karriereleiter dürfte es mangels CDU-Karrieremöglichkeiten in Berlin jedenfalls fürs Erste nicht mehr geben, Lando und Steffel sei's gedankt. Der Name RCDS scheint manchen sogar so peinlich zu sein, daß sie wie der fsr-Kandidat Sven Tintemann gänzlich darauf verzichten, ihn auf ihren Wahlflugblättern zu nennen.

Gebracht hat es auch nicht viel, der RCDS behält seit Jahr und Tag seinen einen Sitz im Fachschaftsrat. Besser (und mehr wie das große Vorbild der RCDSler) machte es hingegen das DEFO: Seine Strategie 50 + x hat wieder einmal Erfolg gehabt, die absolute Mehrheit wurde sogar auf 5 von 7 Sitzen ausgebaut (auf Kosten der AL-Jura, schnief):

Die bemerkenswertesten Veränderungen im Studierendenparlament betreffen die Listennamen. Was da so alles unter welcher Bezeichnung antritt ... Immerhin scheint man nunmehr auch bei einigen linken Fundamentalisten Wert auf eine "konsumentengerechte", d. h. oberflächliche und politikentleerte oder sogar irreführende Vermarktung Wert zu legen. Zudem hat sich offenbar die Erkenntnis durchgesetzt, daß mit Namensbestandteilen wie "Semtix", "gegen Studiengebühren" oder "Langzeitstudis" (ggf. auch kombiniert) die Chancen erhöht werden, Wählerstimmen abzugreifen. Und ein weiterer Trend ist zu beobachten, vor allem die FSIs wetteifern um vermeintlich witzige Namen. Mit Ausnahme von "Lokomotive Rohrstock" konnte mich allerdings keine Namensschöpfung zum Schmunzeln bringen.

Ansonsten beschränkten sich die Veränderungen in erster Linie darauf, daß einige Listen nicht mehr antraten (-12), andere wie die Globalisierungskritiker neu, wie die Semtix-Liste wieder einmal oder wie die FSI Germanistik unter einem neuen Namen antraten und jeweils aus dem Stand einige Sitze erringen konnten. Man sehe selbst:

Versucht man/frau diese Listen politischen Strömungen zuzuordnen, lässt sich sagen, daß das Verhältnis von AStA-tragenden Listen zu irgendwie oppositionell stehenden Listen nunmehr 34:26 Sitze statt 37:23 Sitze betragen dürfte. Wen diese Zuordnung nach den Analysen des letzten Jahres, in denen von 40:20 ausgegangen wurde, wundert, dem sei gesagt, daß die Trennlinien zwischen AStA-Koalition und Opposition nicht mehr so deutlich existieren wie früher.

Zum einen scheint man seitens des AStA nach dem Ausscheiden "rechter" Sozialdemokraten nunmehr die Jusos einkaufen zu wollen, allerdings "unter Bewährung". Zum anderen hat sich die UL aus dem AStA verabschiedet, unterstützt ihn aber teilweise mit. Hintergrund ist wie so oft der Streit ums liebe Geld, bei dem auch für linke Antikapitalisten und Systemveränderer die Freundschaft aufhört. So hat sich doch die UL erdreistet zu fordern, daß die jährlichen Personalausgaben im Haushalt (immerhin knapp 300.000 EUR ) doch tatsächlich zumindest teilweise auch an die Referenten und nicht bloß in linke Projekte fließen sollen. Und auch die Ausgaben für die "autonomen Referate" sollten stärker unter die Fittiche des gesamten AStA genommen werden. Ob solcher Insubordination gegenüber linken Dogmen ließ man die UL gerne ziehen. Und im Wahlkampf warb man im Stil der 70er-Jahre darum, welche Gruppen nun die wahren Linken seien ...

Sehr viel interessanter war da das Ergebnis der Urabstimmung. Nach langen Jahren zäher Verhandlungen um günstigere Bedingungen (die aufgrund der schlechten finanziellen Lage Berlins nur noch ungünstiger wurden) und nachdem alle schon nicht mehr an ein Semesterticket zu 215 DM oder nunmehr 109 EUR glaubten, kam es doch noch zu einem vorläufig glücklichen Ende. Selbst von der komplizierten Fragegestaltung und der nicht weniger komplizierten Alternativfrage, die mögliche Tariferhöhungen gleich mit abdecken soll, ließen sich die Studis nicht abschrecken und stimmten mit großer Mehrheit zu:

Soweit das Zahlenmaterial, alles gewohnt objektiv aufbereitet und damit hoffentlich nicht nur den Eingeweihten oder Eingeweihtinnen verständlich (auch wenn sich außer denen ohnehin keiner dafür interessieren dürfte ...). Und weil es so vermeintlich noch übersichtlicher ist:

Bei "Alles nichts oder" stand eines fest: Egal, wie die Veranstaltung lief, am Ende bekamen die Moderatoren Torten ins Gesicht. Ähnliches Bild nach Wahlen: Egal, welches Ergebnis gemeldet wurde, alle sind Gewinner, nichts und niemand hat verloren - so oder ähnlich wirken jedenfalls die sogenannten Elefantenrunden nach diversen Wahlen. Nicht so bei L. Calculante! Gnadenlos wird hier abgerechnet, Verlierer als solche benannt. Immerhin gibt es diesmal tatsächlich auch einige Gewinner zu vermelden. So sind diesmal die Studierenden insgesamt eindeutig auf der Gewinnerseite: Gestiegene Wahlbeteiligung, erfolgreiche Urabstimmung - wen kümmert da, daß der AStA weiterwursteln kann.

Nun ja, die Opposition wird es nicht besonders kümmern, müsste man die Arbeit doch ansonsten selbst machen. Kritisieren macht halt mehr Spaß und die lästigen "Koa-Verhandlungen" des AStA spart man sich auch. Da kann man sich denn - wie umgekehrt auf Seiten der Linken - freuen, daß man innerhalb des eigenen Lagers noch toller und wichtiger geworden ist wie das DEFO mit ganzen 50 % Zugewinn (+2). Auch die Juristen des RCDS Medizin (+2) werden sich freuen, daß sie zahlreicher sind als die Juristen beim RCDS des ihrer Profession entsprechenden Fachbereichs. Ansonsten gibt es die üblichen Umverteilungen zu vermelden. Die JUSOs schwächeln weiter bei mageren zwei Sitzen herum, die LHG ebenfalls. Letztere kann immerhin noch auf einige Tarnlisten zurückgreifen, um ihr Gewicht im StuPa zu erhöhen.

Apropos Tarnlisten: Kann man eigentlich die beiden Pro-Semesterticket-Listen dazu rechnen? Immerhin scheint allein der Name auszureichen, um einige Hundert Wähler zu erreichen, und das relativ konstant: Waren die Wähler im letzten Jahr zur einzig verbliebenen Liste gewechselt, verteilten sie sich diesmal wiederum einigermaßen gleichmäßig. Offenbar zieht hier ohne jede Inhalte allein der Name, zumal man nach der Urabstimmung keine solche Liste mehr brauchen sollte!? Ach ja, und noch einmal dasselbe Thema: Das Motto "Jeder Schuß ein Treffer", demzufolge seit der Abschaffung von Listenverbindungen alle angetretenen Listen nicht leer ausgingen und selbst mit 30 Stimmen o. ä. noch einen Sitz holten, galt diesmal nicht. Nur 22 Stimmen waren für die reaktivierten Grauen Panther 16 Stimmen zuwenig, selbst der Name des Spitzenkandidaten half da nicht weiter.

Auch sonst scheinen sich einige Veränderungen - zumindest langsam - anzubahnen. Da holt eine Gewerkschaftsliste (wozu eigentlich, Studierende arbeiten doch nicht ...) vorwiegend aus Afus (Altfunktionären) bestehend einfach mal so zwei Sitze. Hingegen verliert der Block der Regenbogenlisten ("autonome" Ausländer-, Schwulen-, Frauen- und Lesbenlisten) diesmal deutlich. Haben die an die Globalisierungskritiker abgegeben oder schlägt auch hier die schleichende Entpolitisierung der vermeintlich verfolgten Minderheiten durch?

Apropos Entpolitisierung: Früher war ja alles besser. Nicht eine Ausgabe des "Neuen Dahlems" kam ohne einen witzigen oder geistreichen Artikel aus, indem das System als Ganzes oder wenigstens Teile davon einer Fundamentalkritik unterzogen wurden. Was ist davon geblieben? Als ich neulich einen AStA-Afu auf meine Theorie ansprach, daß der Harry-Potter-Film rassistische und faschistoide Tendenzen aufweise, erntete ich nur Unverständnis. O tempora, o mores. Das wäre zumindest vor der Klage gegen das allgemeinpolitische Mandat noch anders gewesen.

Stattdessen beschäftigt man sich im AStA wieder einmal vorwiegend mit sich selbst bzw. mit linken Abweichlern (s. o.). Die wiederum hacken auf den bösen AStA-Gruppen herum und verbreiten ihre Botschaften sogar fachbereichsbezogen. Hat aber auch nicht viel genützt. Die Alternative Liste hingegen hat es geschafft, ihre Sitze zu halten, ohne Wahlkampf zu machen. Auch sonst war während des Wahlkampfes von Seiten des AStA nicht viel zu hören. Vielleicht lag es ja an den Auseinandersetzungen mit dem Präsi-dium um den Haushalt. Und vielleicht bahnen sich da im Hintergrund wirklich substantielle Veränderungen an, wenn der AStA gezwungen werden sollte, die Gelder der Studis nicht mehr (über "Personalausgaben") an diverse Projekte weiterzuleiten und sich stattdessen wieder mehr um studentische Belange zu kümmern, von mir aus auch gerne politische Bildung. Dann wären die Studierenden wirklich die Gewinner dieser Wahlen.

L. Calculante

(erschienen im DEFO-Info Nr. 45 vom SS 2002)

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