Als Ergebnis des Kassensturzes (vgl. S. 5) zeichnet sich ab, dass zur Vermeidung von Defiziten sofort zusätzliche Sparmaßnahmen umgesetzt werden müssen. Daher beschloss das Präsidium als Bestandteil eines umfangreicheren Maßnahmenkatalogs die Reduktion des Projekttutorien-Programms auf 20 Stellen für zehn Projekte. Das Präsidium konnte damit der Bitte des Akademischen Senats, für ein Jahr noch einmal 20 Projekte zu finanzieren, nicht folgen, um nicht noch mehr Kürzungen in den als vorrangig angesehenen Kernaufgaben verfügen zu müssen. So war es möglich, eine Reduzierung der Mittel für die ca. 350 Tutoren/innen, die an der Lehre in den grundständigen Studiengängen und der Studienberatung mitwirken, bislang zu vermeiden. Weitere Bestandteile des Maßnahmenkatalogs zur Haushaltskonsolidierung sind u.a. die Absenkung der Mittel für Vakanzvertretungen von 2,2 Mio. DM auf 400.000 DM pro Jahr sowie eine Unterbesetzung der befristeten Mittelbaustellen gegenüber der Sollplanung um 20%. Diese Punkte nahm der AS widerspruchslos zur Kenntnis, obwohl die Konsequenzen dieser Maßnahmen gerade in der Pflichtlehre erheblich sein werden. Die Entscheidung des Präsidiums zu den Projekttutorien ist auf heftige Proteste gestoßen und wurde u.a. als „Entmachtung“ des Akademischen Senats kritisiert. Ignoriert wird hierbei, dass die Zuständigkeit für die Haushalts- und Wirtschaftsführung bei den Mitgliedern des Präsidiums liegt, die die volle persönliche Verantwortung für einen ausgeglichenen Haushalt tragen. Von einer Beschneidung der Kompetenzen des Akademischen Senats durch die Erprobungsklausel kann nicht die Rede sein, da auch nach dem derzeitigen Berliner Hochschulgesetz der AS keine Beschlusskompetenz in Haushaltsfragen hat, sondern nur das Recht zur Stellungnahme.

Um den innovativen Ansatz, den die Projekttutorien darstellen, zu sichern, hat sich das Präsidium trotz der angespannten Haushaltslage entschieden, zehn Projekte weiter zentral zu finanzieren. Fachbereiche, die zusätzliche Projekttutorien einrichten wollen, können dies aus ihren Mitteln des Titelverbundes finanzieren. Bisher wurde dies jedoch von den Fachbereichen, auch denjenigen, die sich für den Erhalt der Projekttutorien einsetzten, abgelehnt.

Univ. Prof. Dr. Peter Gaehtgens
Präsident