Noch ziemlich orientierungslos fühlt man sich in der "Charité - Universitätsmedizin Berlin", den zusammengelegten Medizinfachbereichen von FU und HU. Einen Strukturplan, der darüber Auskunft gibt, wie die Institute im Fachbereich zusammengelegt werden und für welche Bereiche in Zukunft welche und wie viele Professuren vorgesehen sind, existiert immer noch nicht. Trotzdem werden im Medizinsenat fleißig massenweise Professuren ausgeschrieben - zumindest handelt es sich dabei größtenteils um Stiftungsprofessuren. Groß in Mode ist auch die Beförderung vom Privatdozenten zum außerplanmäßigen Professor, die der Medizinsenat in den letzten Monaten gleich stapelweise abarbeiten mußte. Der Verdacht, man versuche die Umbruchzeit dafür zu nutzen, etwas durchzukriegen, was vorher nicht geklappt hätte, drängt sich dabei leider auch auf.

Gut erkennbar bei der Charité ist, daß Berlin politisch schon wieder am "Verfilzen" ist. Zwar ist die ehemalige Hamburger Finanzsenatorin Nümann-Seidewinkel (SPD) nicht mehr Charité-Vorsitzende, besetzt nun aber aufgrund Beschluß des rot-roten Senats den Posten im Charité-Aufsichtsrat, der eigentlich für einen Vertreter der medizinischen Wirtschaft oder Wissenschaft reserviert ist. Das trifft auf sie zwar nicht zu, ihr Parteibuch war für den politischen Senat aber wohl Qualifikation genug. Dafür kam bei ihrem Nachfolger für den Charité-Vorsitz wenigstens nicht ein gerade in Niedersachsen abgewählter Ex-SPD-Minister zum Zug, sondern der ehemalige Chef des Max-Delbrück-Centrums Detlef Ganten.

Auch das Abgeordnetenhaus hat sich von den Gerichten belehren lassen müssen, daß ihre Idee, in das Charité-Gesetz für die Medizin und Zahnmedizin feste Zulassungszahlen hineinzuschreiben, gar nicht dazu führt, daß diese Zahlen nun bindend sind. Sie stellen laut Verwaltungsgericht lediglich Entwicklungsvorgaben für die Ausstattung der Human- und Zahnmedizin mit Lehrpersonal dar. Ein Umkehrschluß aus der Rechtsprechung des BVerfG also, das ja im NC-Urteil den Grundsatz der Kapazitätserschöpfung geschaffen hat und damit die Zahl der zuzulassenden Studienbewerber an die Zahl der zur Verfügung stehenden Lehrdeputatsstunden der Hochschullehrer und WiMis gebunden hat, die natürlich von der Zahl der eingestellten und geplanten Professoren und ihrer Wissenschaftlichen Mitarbeiter abhängt.

Aus Sicht des ehemaligen FU-Klinikums Benjamin Franklin ist eine andere Personalentscheidung aber sehr positiv ausgefallen: Der neue Dekan der geeinten Fakultät ist der ehemalige Dekan der FU-Medizin, Martin Paul. Dies ist wenigstens ein bißchen Balsam auf die Seele derer, die noch fürchten, daß das Klinikum Benjamin Franklin doch noch geschlossen werden könnte.

Verteidigen konnten wir uns als studentische Vertreter im Medizinsenat noch gegen den Vorstoß, die studentischen Beisitzer aus den Auswahlkommissionen für Studienbewerber herauszunehmen. Man hatte befürchtet, daß sich Studienbewerber, die zu Vorstellungsgesprächen eingeladen werden, einklagen könnten, wenn in ihren Auswahlkommissionen keine studentischen Beisitzer sitzen, auch wenn diese keinerlei Mitbestimmungsrechte über die Auswahl haben. Gelöst wurde das Problem dann aber durch die Medizin-Studierenden selbst, die in der Zeit, die wir ihnen durch unser suspensives Veto verschafft hatten, selbst mehr als genug Freiwillige gesammelt hatten, um alle Auswahlkommissionen lückenlos zu besetzen.

Wolf Dermann

(erschienen im DEFO-Info Nr. 49 vom SS 2004)