Die neuen Knappheiten der Kommunikations-Infrastruktur

Im digitalen Zeitalter sind Knappheiten - dies sollte im Argumentationsgang dieses Kapitels 3 erkennbar geworden sein - in weit geringerem Maße als bisher technisch determiniert, sondern sozial (ökonomisch, politisch) gestaltbar. Medienregulierung wird - soviel läßt sich sagen - in Zukunft flexibel auf stetig sich ändernde Machtkonstellationen  einwirken müssen, wenn die ,,normative Grundidee notwendigen Schutzes vor einseitigem Machteinsatz`` Bestand haben soll. Mit der Umstellung auf das many-to-many-Paradigma bekommen die Versuche, das Grundrecht der Rundfunkfreiheit zur Rundfunkunternehmerfreiheit umzuinterpretieren, neuen Schub. Wo das zentrale Regulierungsthema Macht im digitalen Zeitalter seine Aufgaben finden wird, hängt sehr stark von den Antworten auf die Fragen nach künftigen Knappheiten ab.

• Sollten Übertragungswege in naher Zukunft nicht mehr knapp sein, dann entfiele damit der ,,klassische Ansatz`` des Medienrechts, Übertragungskapazitäten anhand von Programmleistungen zu vergeben, über die Medienräte im öffentlichen Interesse befinden. Sollte dagegen Bandbreite knapp werden, dann stände das Knappheitsproblem sozusagen auf dem Kopf: Zwar könnte de facto jeder ins Netz einspeisen, was er möchte, jedoch wäre damit nicht garantiert, daß jeder auch alles empfangen könnte. Der Regelungsbedarf fiele eher in die Sparte der Telekommunikation als in die der Medien - die gleichwohl essentiell von Entscheidungen der Telekommunikationsaufsicht, vor allem über den Umfang des Universaldienstes (vgl. Kapitel 5.1.2), abhängig blieben. Die Knappheit an Bandbreite könnte, folgt man zum Beispiel George Gilder (1992), nur ein vorübergehendes Phänomen sein und mittelfristig - zum Beispiel mittels Glasfasertechnik - durch einen Überfluß abgelöst werden.

  Das Regime der knappen Übertragungswege läßt sich durch eine Regulierung, die den broadcast-Modus als Nutzung digitaler Netze monopolisierend festschreibt, wahrscheinlich noch geraume Zeit vor der Ablösung durch ein Regime knapper Bandbreite bewahren. Im Vergleich zum relativen Kanalüberfluß der digitalen Astra-Generation wird auch im digital ausgebauten Breitbandkabelnetz wohl noch auf absehbare Zeit Knappheit herrschen. Bleiben Übertragungswege knapp, dann drohen mit der Marktöffnung der Telekommunikation neue medienpolitisch relevante Machtpotentiale . Vertikale Konzentration, die mit dem Besitz von Programmen auch den Besitz von Übertragungswegen verbindet, ist eine unter Knappheitsbedingungen wirtschaftlich sinnvolle Strategie . Das doppelte Zugangsproblem - für Anbieter wie für Nutzer - bleibt in beiden Fällen bestehen, es muß allerdings sehr differenziert bearbeitet werden.

• Würden Inhalte knapp, dann wüchse den Produzenten neues Machtpotential zu. Vertikale Konzentrationsstrategien zielten dann vor allem darauf ab, Produktions- und Programm-Ressourcen in einer Hand zu versammeln. Viel entscheidender als die Frage, wieviele Programme ein Veranstalter verbreiten darf, wird dann, wieviele Produktionsressourcen und Programmrechte in einer Hand versammelt werden dürfen.
• Würde dagegen - wie es Eli M. Noam für den dritten Entwicklungsschub des Fernsehens erwartet (siehe folgenden Abschnitt 3.2.2) - Zuschaueraufmerksamkeit knapp, während Distribution und Produktion ihre Kapazitäten weiter steigerten, dann verschärfte sich das Ungleichgewicht zwischen den Verarbeitungskapazitäten der Medienkonsumenten und den Produktions- und Distributionsapparaten der Produzenten: ,,Virtually all aspects of society are changing due to an attempt to adjust individual and social processing rates of information to the demands that growth in the other stages have put on them. Politics, to name just one example, has moved to the media event, the sound bite, the simplistic message, the confrontational style - all in order to punch through the clutter and get attention.``

Medien- und Telekommunikationsregulierung muß sich für alle drei Fälle wappnen, also schnelle Lern- und Reaktionsfähigkeit erwerben. Medienrecht ist traditionell auf knappe Übertragungswege eingestellt; auf Machtlagen, die durch knappe Programmressourcen entstanden sind, hat es bislang nicht adäquat reagiert; und es liegt vollständig jenseits des medienrechtlichen Horizonts, daß Aufmerksamkeit knapp werden könnte. Eli M. Noam (1995) hat dazu ein dreistufiges Modell der Entwicklung des Fernsehens vorgelegt, das im folgenden Abschnitt kurz vorgestellt werden soll.