Die Internationalität Berlins zeigt sich eher in der Architektur denn im Umgang mit den in der Stadt lebenden Minderheiten

Melting pot internationaler Einflüsse


Berlin präsentiert sich heute als weltoffene Stadt, als eine Stadt der Toleranz. Und als eine, vielleicht die europäische Metropole auf dem Kontinent gleich nach, besser neben, New York, London, Paris, Tokio. Ein melting pot internationaler Einflüsse.

Dem entsprechen in der Realität einige unübersehbare Ereignisse, Erfahrungen und Institutionen in der Stadt: internationale Kongresse, die architektonische Symbolik des Potsdamer Platzes, das Haus der Kulturen der Welt, die Kultur- und Musikszene.

Als zukünftige Hauptstadt wird Berlin Zentrumderinternationalen Politik Deutschlands. Die Konzeption für eine solche Politik des neuen Deutschland steckt in den Anfängen. Die Bonner Republik hatte im Windschatten des Ost-West-Konflikts wenig eigene Schritte in der internationalen Politik gemacht, erst recht kaum eigene Traditionen westlich-demokratischen Zuschnitts ausgebildet, während die "Traditionen" von vor 1945 gänzlich und die von vor 1914 immer noch zu Recht hoch umstritten sind (vgl. Fritz Sterns häufig gemachte Bemerkungen über die zweite Einigung Deutschlands als einer "besseren" Chance nach der ersten verpatzten). Es ist noch offen, ob die Berliner Republik im Sinne der beschworenen weltoffenen Toleranz dem internationalen Problemgemenge gerecht wird.


Baustelle Debis am Potsdamer Platz (1995)

Was also um zentrale Probleme anzusprechen tun, um die zentralen Ziele internationaler Politik anzugehen? Was tun, um einen gerechten Frieden zu halten bzw. ihn wie im Beispiel Bosniens erst zu sichern, nach dem die europäische und auch die deutsche Politik jahrelang versagt haben? Was tun, um die ungerechtfertigte Kluft zwischen einigen Wohlstandsgesellschaften im Westen einerseits und einer um sich greifenden Verelendung in wachsenden Teilen der sogenannten Dritten, aber auch der Zweiten Welt nicht noch zu vergrößern und damit ethnische Konflikte nicht noch zusätzlich zu provozieren? Was tun, um den daraus resultierenden Migrationsdruck nicht durch eine Politik der Festung Europa abzuschotten, sondern seine Ursachen abzubauen?

Die Berliner Republik wird diese Probleme internationaler Politik nicht auf einen Schlag angehen oder gar lösen können. Aber zu fragen ist, ob sie diese eher im Geist der beschworenen Werte internationaler Kooperation und der Achtung der Menschen- und Sozialrechte oder eher im Geist vor allem ökonomischer und nationaler Macht- und Interessenwahrung, als Außenpolitik der klassischen (autoritären) Sicherheitswahrung nach innen und außen angehen wird.

Einmal abgesehen von der Politik der europäischen Integration ist konzeptionell bisher wenig zu erkennen. Die Konflikte um die Iran- und Chinapolitik (und früher um die Südafrikapolitik) zeigen jedenfalls, daß eine deutsche Politik der internationalen Interessenwahrung zusammen mit der Achtung der Menschenrechte sowie des Abbaus einer ungerechten Weltwirtschaftsordnung kaum entwickelt ist. Selbst für den Nahen Osten ist eine konzeptionell integrierte Politik des Friedens und des ökonomischen Ausgleichs kaum sichtbar.

In dieser Situation käme es darauf an, die Ressourcen der Stadt wie der Bundesrepublik auf die Konzipierung einer humanen, an einem neuen internationalen ökonomischen und politischen Ausgleich orientierten Außenpolitik zu bündeln.

Hierzu liegen einige Ansätze vor, etwa im Bereich einer z.T. sehr entwickelten Politik des Dialogs zwischen Europa und dem Islam und einer Reihe einzelner Initiativen in z.T. hervorragenden, international ausgerichteten Institutionen (wie dem Aspen-Institute, dem Wissenschaftszentrum Berlin, den politikwissenschaftlichen Instituten an der Freien Universität und der Humboldt-Universität und vor allem dem Wissenschaftskolleg). Zu fragen ist, wie die nach Berlin umziehenden Forschungsinstitute der Deutschen Gesellschaft für auswärtige Politik sowie der Stiftung Wissenschaft und Politik (Ebenhausen) sich hier einordnen.

Ob aber Berlin als Stadt auf diese Aufgabe vorbereitet ist, bezweifle ich. Zwar hatte sich Berlin innerhalb der Phase der Entspannungspolitik gegenüber der zuvor verbreiteten Frontstadtmentalität zu einem Soziotop des Zusammenlebens unterschiedlicher Stile, Traditionen und Kulturen entwickelt mit allen Einschränkungen in Fragen der sehr restriktiven Flüchtlingspolitik , aber die sozialen und kulturellen Umbrüche seit der Einigung sind bisher kaum im Sinne sozialer und kultureller Integration verarbeitet worden: Da sind die Einigungsverlierer und solche, die sich als solche im Osten wie im Westen der Stadt sehen; da sind die (vermutlich wachsenden) Enttäuschungen der zweiten und dritten Generation von Migranten (vor allem aus der Türkei), denen immer noch die selbstverständliche Anerkennung ihres Hierseins als Bürgerinnen und Bürger verwehrt bleibt ein besonders kurzsichtiges Kapitel von Politik der kommenden Hauptstadt; da sind die Spannungen entlang ethnischer Linien; da ist vor allem die Konzentration der Hauptstadtplanung auf die Bedürfnisse der umsiedelnden politischen Klasse und ein paralleler Absturz jeder Finanzplanungssicherheit von immer mehr Menschen und immer mehr für das soziale Gewebe der Stadt zentralen Institutionen.

Während Milliarden in vielfach ominöse Immobilien gesteckt werden, und ein nicht unbeträchtlicher Teil dieser Milliarden im Wortsinn im Potsdamer Platz versandet, bleibt für den Rest nicht "die Mark", die man braucht.

Prekär ist die Spannung zwischen der architektonischen Repräsentanz der Internationalität einerseits und einem nationalen Provinzialismus gegenüber jenen, die aber als (internationale) Minderheiten die Internationalität der Stadt real repräsentieren: die Vietnamesen, die Türken, die Bosnier... Werden sie, wenn sie in ihre Länder gehen, hunderttausendfach Botschafter der weltoffenen, toleranten Hauptstadt sein oder (verzweifelte) Informanden einer sich ghettoisierenden Stadt, die in wichtigen Sonntagsveranstaltungen den Dialog der Kulturen zelebriert, im hauptstädtischen Alltag aber die Konfrontation vermeintlich unversöhnlicher Kulturen erst schafft?

Ist die ausländerrechtliche Statuierung von Exempeln an bosnischen Flüchtlingen Gäste auf Zeit müssen gehen, wenn man sie dazu auffordert; sie sollen dort die Hand anlegen und nicht hier die Hand aufhalten Ausdruck von hauptstädtischem Populismus?

Die Spannungs- und Desintegrationsprozesse bleiben nicht ohne Folgen für die Stadt und ihre Internationalität. Ohne das interkulturelle Gewebe an Stilen und Institutionen, ohne einen solchen Habitus einer Stadt kann die allseits geforderte, vielfach unterstellte Atmosphäre von Internationalität und Toleranz nicht gedeihen. Eine Brutalisierung der Konflikte entlang ethnischer Linien würde sie zerstören. Diese ist absehbar, wenn nicht gegenüber den Minderheiten eine weit offensivere Kooperationsbereitschaft der Stadt und ihrer Institutionen gepflegt wird.

Weil das für eine Hauptstadt funktional erforderlich ist, sollte mehr als bisher getan werden, den beobachteten Tendenzen vielfacher Desintegration durch eine mutige Politik entgegenzuwirken, um so ein Milieu vorzubereiten, in dem eine balancierte humane Außenpolitik sich auch in der Stadt - im Habitus der Stadt - verankert sehen kann.

Hajo Funke


Hajo Funke ist Professor am Institut für Grundlagen der Politik am Fachbereich Politische Wissenschaft.


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