Medialist 9.97: SFB-Rundfunkrat gegen Fremdbestimmung

Martin Recke (mr94@prenzlnet.in-berlin.de)
18 Feb 1997 11:44:48 GMT

Medialist 9.97: SFB-Rundfunkrat gegen Fremdbestimmung
Hgg. von Martin Recke


SFB-Rundfunkrat gegen "fremdbestimmtes" Anstaltsmodell -- "Kooperation
mit ORB fortführen und ausbauen"

Der SFB-Rundfunkrat hat sich gegen einen Zusammenschluß des Senders
mit anderen ARD-Anstalten ausgesprochen, der die Berliner
Landesrundfunkanstalt "überflüssig und fremdbestimmt machen würde".
Ein solches Modell dürfe "nicht in Frage kommen", beschloß das Gremium
in seiner Sitzung am 17. Januar.  Es reagierte damit auf die Debatte
der vergangenen Woche um Äußerungen des ARD-Vorsitzenden Udo Reiter.
MDR-Intendant Reiter hatte einen Bericht des Magazins "stern"
dementiert, in dem ihm die Äußerung zugeschrieben wurde, der SFB könne
"dicht machen" und durch ein Hauptstadtstudio ersetzt werden.

Der SFB-Rundfunkrat forderte, den SFB als "Hauptstadtsender" mit
seinem Sendeprofil für die "stadtspezifischen" und überregionalen
Aufgaben zu sichern.  Unabhängig von der Einschätzung der
ARD-Intendanten, es werde nach dem Jahr 2000 keinen Finanzausgleich
mehr geben, müßten auch ARD-interne Diskussionen über "leistungsfähige
Strukturen" und die Verteilung des Gebührenaufkommens geführt werden,
so das Votum.  SFB-Intendant Lojewski hatte im Januar angekündigt, er
wolle darauf dringen, daß in der nächsten Gebührenperiode
"anstaltsindividuelle Elemente" in die Gebührenermittlung einfließen.

Wie der Rundfunkrat erklärte, unterstütze er den Intendanten darin,
die "auf vielen Feldern" bestehende Kooperation mit dem ORB
fortzuführen und auszubauen.  Programminnovationen sollten beibehalten
und weiterentwickelt werden, hieß es im Beschluß.  SFB und ORB
verhandeln seit dem vergangenen Herbst über weitreichende
Kooperationspläne für eine "Hochkulturwelle", ein "alternatives
Kulturprogramm mit schillernder Musikfarbe" und einen "Klassikkanal".

Inzwischen gibt es, wie beide Häuser bestätigten, auch Verhandlungen
mit dem NDR über eine Kooperation für ein Kulturprogramm.  Im
SFB-Programmausschuß wird derzeit, wie es im Rundfunkrat hieß,
kontrovers über Ergebnisse der Kooperationsgespräche diskutiert.  Ein
Votum des Programmausschusses soll es Anfang März geben.  Die
Gespräche zwischen Intendanten und Hörfunkdirektoren stehen dem
Vernehmen nach unmittelbar vor dem Abschluß.  

Dem Vernehmen nach soll ein Kulturprogramm in der Nachfolge von SFB 3
in Berlin angesiedelt werden, während eine Tagesbegleitwelle mit dem
Arbeitstitel "Fritz für Erwachsene" beim ORB in Babelsberg produziert
werden soll.  Unter dem Namen "Fritz" produziert der ORB bereits seit
vier Jahren ein Jugendprogramm für beide Häuser.  (mr)


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NBC bleibt vorerst im Berliner Kabelnetz -- Oberverwaltungsgericht
setzt Gerichtsbeschluß aus

NBC bleibt mindestens vorübergehend weiter im Berliner Kabelnetz.  Das
Oberverwaltungsgericht Berlin ließ am 17. Februar die Beschwerde der
Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) gegen einen
Verwaltungsgerichtsbeschluß zu, demzufolge NBC zugunsten von TRT
International aus dem Kabel genommen werden sollte.  Der Anfang
Februar gefaßte Beschluß des Verwaltungsgerichts (Medialist 7.97)
wurde zugleich ausgesetzt.  

Damit muß an der seit Anfang Januar geltenden Kanalbelegung, wie sie
die MABB im vergangenen Jahr beschlossen hatte, zunächst nichts
geändert werden.  Im Eilverfahren muß nun das Oberverwaltungsgericht
über die Beschwerde der MABB entscheiden.  Der Medienrat hatte im
Oktober festgelegt, daß in den Stadtteilen, in denen sich der Anteil
türkischsprachiger Einwohner konzentriert, TRT International auf dem
Sonderkanal 19 bleiben soll.  Im Rest der Stadt sollte NBC zu sehen
sein, wogegen TRT Klage eingereicht hat.  (mr)


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