(epd) Mit der in Berlin vorgesehenen versuchsweisen Zulassung der neuen digitalen Kirch-Programme (siehe weitere Meldung in dieser Ausgabe) ist kein Anspruch auf bundesweite Verbreitung via Satellit verbunden. Dies stellte MABB-Direktor Hans Hege am 11. April auf epd-Anfrage klar. Es handele sich um eine regionale begrenzte Zulassung für die Verbreitung im Berliner Kabelnetz. Auch auf die geplante Präsenz in anderen Kabelnetzen habe die Berliner Zulassung keine Auswirkungen, so der Chef der Medienanstalt Berlin-Brandenburg. Die Kirch-Gruppe müsse für ihr digitales "DF 1" in jedem Land regional zugelassen werden, sofern die jeweiligen Landesmediengesetze entsprechende Versuchsklauseln enthielten, die dies möglich machten. Eine solche Klausel gab es zuerst im Berlin-Brandenburger Medienstaatsvertrag; Nordrhein-Westfalen hat inzwischen eine ähnliche Regelung eingeführt.
Für die Satellitenausstrahlung über die digitale Astra-Generation habe die Kirch-Gruppe einen Antrag bei der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) gestellt, teilte Hege mit. "Auch die Bayern" verhielten sich in dieser Frage "konstruktiv", betonte er. In der kommenden Woche wolle sich der DVG-Arbeitskreis der DLM-Direktorenkonferenz, den Hege leitet, mit dieser Frage befassen. Das geltende Medienrecht läßt die Veranstaltung eines "Programmbouquets" durch einen Veranstalter nicht zu. Erst durch die laufende Novellierung des Medienstaatsvertrages der Länder sollen diese Begrenzungen aufgehoben werden.
Zur versuchsweisen Zulassung des medienrechtlich umstrittenen Home Order Television (HOT) meinte Hege, daß mit dem Wegfall der Frequenzknappheit der Grund entfallen sei, "Teleshopping" auf eine Stunde pro Kanal und Tag zu begrenzen. Im digitalen Bereich könne HOT daher zugelassen werden. Knappheiten sind nach Ansicht des Medienaufsehers zur Zeit nur für die zeitversetzte Parallelausstrahlung ("near video on demand") zu befürchten. Ob Kirch, Premiere und andere "alles doppelt" anbieten wollten, sei noch nicht klar. In anderen Bundesländern, wo nur fünf digitale Kanäle im TV-Kabelnetz (statt fünfzehn wie in Berlin) ausgebaut werden sollen, erwartet Hege ebenfalls Knappheiten. (mr)