| Compliance - "Wenn Staaten sich nicht an die Regeln halten" |
| Mitarbeiter: Meike Dudziak, Tobias Hofmann, Carina Sprungk |
| Förderung: DFG |
| Dauer: 4 Jahre (bis August 2006) |
Dieses Projekt untersucht Bedingungen, unter denen sich Staaten nicht an Recht jenseits des Nationalstaates halten.
Es leitet verschiedenen Hypothesen zur Erklärung von Regelverstößen aus der Literatur ab und testet sie systematisch
für den Bereich des europäischen Gemeinschaftsrechts. Die Grundlage für die empirische Ãoberprüfung bildet eine Datenbank,
die mehr als 6000 aktenkundige Verstöße der EU-Mitgliedsstaaten gegen das Gemeinschaftsrecht über die letzten 30 Jahre erfasst.
Die große Zahl der Fälle, die nach Politiksektor, Mitgliedsstaat, Rechtsakt sowie Art und Zeitpunkt des Verstoßes variieren, erlaubt
zum ersten Mal, im Rahmen einer quantitativen Studie eine Reihe von Erklärungsvariablen gegeneinander zu testen.
Wie wirksam sind Sanktionen als Abschreckung von Regelverstößen? Wie wichtig ist die Legitimität einer Regel für das Maß ihrer Befolgung?
Welche Rolle spielen supranationale Institutionen wie die Europäische Kommission oder der Europäische Gerichtshof bei der Um- und Durchsetzung
von Gemeinschaftsrecht? Erweisen sich gesellschaftliche Kräfte als Förderer oder Bremser für die Regeleinhaltung? Im Anschluss werden die kausalen
Prozesse genauer untersucht, die zur Nichteinhaltung bzw. Einhaltung einer Regel führen. Der qualitative Teil der Studie vergleicht jeweils zwei
Länder mit hohem (Frankreich, Großbritannien) bzw. niedrigem (Griechenland und Italien) Befolgungsgrad hinsichtlich ihres regelkonformen Verhaltens
im Bereich der Umweltpolitik und des Binnenmarktes (freier Warenverkehr). Die Länder- und Politikvergleiche sollen herausarbeiten, inwieweit
regelkonformes Verhalten von EU-Mitgliedsstaaten durch Sozialisierungs- bzw. Sanktionierungsmechanismen erzeugt wird und welche Interaktionseffekte
es zwischen den beiden compliance Mechanismen gibt. |
Publikationen: |
Börzel, Tanja A. (2005): Participation through law enforcement. The case of the European Union. Paper prepared for the presentation at the annual convention of the American Political Science Association, Washington , D.C. , September 1-4, 2005.
Börzel, Tanja A., Tobias Hofmann, Carina Sprungk (2003): Einhaltung von Recht jenseits des Nationalstaats. Zur Implementationslogik marktkorrigierender Regelungen in der EU, Zeitschrift für Internationale Beziehungen, 10, 2, 247-86.
Börzel, Tanja A. (2003a): Guarding the Treaty: The Compliance Strategies of the European Commission. In: Tanja A. Börzel and Rachel Cischowski (eds.), The State of the European Union VI: Law, Politics, and Society. Oxford : Oxford University Press: 197-220.
Börzel, Tanja A. (2002): Pace-Setting, Foot-Dragging and Fence-Sitting: Member State Responses to Europeanization, Journal of Common Market Studies, 40, 2, 193-214. |
