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D. Die Auswirkungen eines solchen Steuersystems

Die allgemeinen Auswirkungen

Bei der Boden-, Wasser-, Luft- und Rohstoffsteuer liegen die Auswirkungen klar auf der Hand, nämlich sorgfältiger und sparsamer Umgang mit allen Ressourcen, Anreiz zur Entwicklung energie- und rohstoffsparender und damit umweltschonender Alternativen, sowohl bezogen auf den Gebrauch wie den Verbrauch dieser unvermehrbaren Lebensgrundlagen.

Zur Verkehrs- und Gesundheitsteuer dürften sich ebenfalls weitere Erklärungen erübrigen.

Auch die Vorteile der Bodensteuer, die diese Lebensgrundlage endlich der Spekulation entzieht und ungerechtfertigte leistungslose Bodengewinne für Minderheiten verhindert, sind sicherlich für jeden einsichtig. Es sei denn, daß man den Privatbesitz von Luft und Wasser ebenfalls für richtig halten würde. Hinzu kommt noch, daß auf den Privatbesitz am Boden und an den Bodenschätzen die meisten gewaltsamen Auseinandersetzungen in der Geschichte und langfristig die größte Ausbeutung der Menschen zurückzuführen ist. Man denke nur an die Zustände in Lateinamerika und anderen Ländern, wo landlose Pächter oft die halbe Ernte und damit ihre halbe Arbeitsleistung an die Landbesitzer abfahren müssen. Ähnlich wie beim heutigen Zins, kann bei dieser Bodenpachterpressung von einer verdeckten Sklaverei gesprochen werden.

Aber auch bei uns verteuert der private Grundbesitz das Wohnen ganz erheblich. In den ländlichen Gebieten liegt der Bodenkostenanteil in den Mieten etwa bei 10 bis 20 Prozent, in den Großtädten bei 30 bis 60 Prozent. Diese für die Bodennutzung zu zahlenden Mietanteile sind der entscheidende Grund für die hohen und überhöhten Mieten in den Großstädten und Ballungsgebieten.

Doch trotz dieser nachvollziehbaren Gegebenheiten, sind die positiven Auswirkungen einer Bodensteuer sicherlich nicht in allen Punkten ohne weiteres zu erkennen. Sie sollen darum - wie auch die Auswirkungen der Geldsteuer - nachfolgend noch detaillierter beschrieben werden.

Die Auswirkungen der Bodensteuer

Mit der Einführung der Bodensteuer werden die bisherigen leistungslosen Zinsgewinne aus dem Privateigentum am Boden und dessen Wertsteigerungen abgeschöpft. Mit der Umwandlung des Bodens in Gemeinschaftseigentum fließen sie über die Pachteinnahmen der Allgemeinheit direkt wieder zu.

Die Bodennutzungskosten werden also nicht verschwinden, wohl aber aufgrund der entfallenden Spekulationsmöglichkeiten - auf Dauer wahrscheinlich sinken. Vor allem aber fließen diese Einnahmen aus der Bodennutzung nicht mehr in private Taschen, sondern in einen Gemeinschaftstopf. Da der Boden allerdings auch bei einem Rückkauf nicht dem Staat, sondern allen Menschen als eine von der Natur vorgegebene Lebensgrundlage gehört, stehen ihnen allen auch die Einnahmen zu gleichen Teilen zu.

Am optimalsten wäre eine solche Rückverteilung der Bodensteuereinnahmen an jeden Menschen während seiner Jugendzeit. Ob als Kinder- oder Erziehungsgeld bezeichnet, würde damit endlich auch einen Schritt zu einem echtem Familienlastenausgleich getan, und zwar ohne Belastung der üblichen Steuereinnahmen. Man kann diese Ausschüttung aber auch als eine Teilentlohnung der Eltern bzw. der Alleinerziehenden für ihre gesamtgesellschaftlich wichtige Arbeit ansehen. Auf jeden Fall aber könnte mit dieser Rückverteilung der soziale Abstieg der Familien oder Alleinerziehenden vermieden werden, der heute noch mit jedem hinzukommenden Kind verbunden ist.

Überschlägiche Berechnungen ergeben, daß bei einer vollen Abschöpfung der heute in private Taschen fließenden Bodenrenten und Wertzugewinne, in Deutschland jährlich ein Betrag von etwa 160 bis 200 Mrd DM zur Verfügung stehen würde. Verteilt auf ca 20 Millionen Jugendliche, ergäbe das einen Jahresbetrag von 8.000 bis 10.000 DM und damit einem Monatsgeld von rund 700 bis 800 DM. Dieser Betrag entpräche etwa dem Lebenskosten-Mehraufwand, der nach heutigen Berechnungen einer Familie mit jeden Kind zusätzlich entsteht.

Weitere Vorteile der Bodensteuer

Ein weiterer Vorteil der Rückführung des Bodens aus Privat- in Allgemeineigentum liegt darin, daß alle Bodenflächen entsprechend den öffentlichen Bebauungs- und Nutzungsplanungen, also im Interesse der Allgemeinheit, bereitgestellt, ausgewiesen und genutzt werden können. Dies gilt auch für die Errichtung öffentlicher Gebäude.

Die Errichtung aller Gebäude würde sich außerdem, aufgrund des eingesparten Bodenerwerbs, wesentlich verbilligen. Das gilt vor allem für die Häuslebauer, die heute oft ein halbes Leben lang hinter den ansteigenden Bodenpreisen hersparen. Sie können jetzt ihre ganzen Ersparnisse in das Bauwerk stecken und die jährlich anfallende Bodensteuer aus ihrem laufenden Einkommen bestreiten. Außerdem erhält jeder Bürger, entweder laufend oder konzentriert in seiner Jugendzeit, die von ihm gezahlten Bodenpachtanteile wieder zurück. Selbst die meisten Häuslebauer haben davon einen Vorteil, zumindest wenn sie Kinder haben, da die rückfließenden Steuereinnahmen bei ihnen fast immer höher sind als die aufzubringenden Pachten. Dasselbe gilt noch mehr für alle Mieter, die mit der Miete die Bodenpacht anteilmäßig tragen müssen. Verlierer dieser Umstellung sind nur jene Minderheiten, die aus ihrem großem Privatbesitz am Boden bisher höhere Einnahmen verbuchen konnten, als sie selbst mit ihren laufenden Ausgaben abdecken mußten.

Da heute viele Menschen nur wegen der hohen Bodenpreise aus den Städten weit nach draußen ziehen, könnte durch eine solche Bodennutzungsregelung außerdem die Zersiedelung des Landes, mit allen daraus resultierenden verkehrstechnischen Belastungen, wesentlich verringert werden. Ebenfalls würde es innerhalb der Städte und Ballungsräume kaum noch aus spekulativen Gründen brach liegende oder nur teilbebaute Flächen geben, da diese Bodensteuer ja unabhängig von der Bebauung erhoben wird, jeweils bezogen auf den Wert des Bodens. Die Kommunen könnten außerdem alle Gemeinschaftseinrichtungen wieder an den für die Bürger optimalsten Stellen bauen. Sie brauchen nicht mehr in die Randgebiete abzuwandern und damit das Verkehrsaufkommen zusätzlich erhöhen.

Die positiven Auswirkungen der Geldsteuer

Die Vorteile der Einführung einer Geldsteuer sind noch vielfältiger und weitreichender als die der anderen Steuerarten:

Zum ersten wird mit der Geldsteuer - wie bereits bei ihrer Vorstellung kurz dargelegt - eine Verstetigung des Geldumlaufs erreicht. Die heutigen Geldumlaufsicherungen, nämlich Zins und Inflation, verlocken bzw. drücken zwar auch heute auf die Freigabe überschüssigen Geldes. Aufgrund der Schwankungen der Zins- und Inflationssätze ist deren umlaufsichernde Wirkung jedoch äußerst ungleichmäßig und damit unzuverlässig: Bei hohen Zins- und/oder Inflationssätzen funktioniert der Geldkreislauf zwar einigermaßen, aber diese hohen Sätze sind mit großen Problemen für den sozialen Frieden und die Konjunktur verbunden. Niedrige Zins- und Inflationssätze, die aus sozialen und ökonomischen Gründen wünschenswert wären, führen indes zu verstärkter Geldzurückhaltung, mit entsprechenden Geldmangelerscheinungen.

Mit der Verstetigung des Geldumlauf durch die vorgeschlagene Geldsteuer würden die Länder bzw. deren Notenbanken zum erstenmal in die Lage versetzt, das Geldgeschehen wirklich zu steuern. Als Folge würden Wirtschaft und Konjunktur nicht mehr durch ein Zuviel oder Zuwenig an Geld verunsichert und gestört. Vor allem brauchen die Notenbanken kein zurückgehaltenes Geld mehr mit zusätzlich gedrucktem ausgleichen, das nach ein bis zwei Jahren jeweils einen neuen Inflationschub auslöst und über steigende Zinsen die Konjunktur abwürgt.

Mit Hilfe der gleichmäßig wirkenden Geldsteuer kämen die Notenbanken also in die Lage, inflationäre wie auch deflationäre Entwicklungen zu vermeiden. Damit könnte die Geldkaufkraft endlich stabil gehalten werden, wie es der Verpflichtung des Staates gegenüber der Währung und den Bürgern entspricht.

Wenn man bedenkt, daß die politische und soziale Stabilität der Gesellschaft von der Stabilität der Wirtschaft abhängt und diese wiederum von der des Geldes, wird man der Wichtigkeit einer stabilen Währung sicherlich den richtigen Stellenwert einräumen.

Die Auswirkungen der Geldsteuer auf die Zinsen

Aufgrund seiner Eigenschaften als liquides Gut und universell einzusetzendes Zahlungsmittel, ist das Geld heute allen anderen Gütem und der Arbeit überlegen. Denn während diese unter Strafe von Verlusten zum Angebot auf dem Markt gezwungen sind, kann das Geld warten. Diese Überlegenheit des Geldes, die ihm ohne eigenes Zutun angeheftet ist, läßt man sich bei einer leihweisen Überlassung für die Dauer des Verleihvorgangs bezahlen. Konkret: Man gibt überschüssiges Geld nur dann aus der Hand, wenn der Geldleiher - neben einem sachlich gerechtfertigten Risiko- und Inflationsausgleich - für die Freigabe eine Belohnung zahlt, den Zins.

Dieser in unseren Volkswirtschaften übliche Kreditzins ist als Knappheitspreis solange gerechtfertigt, wie Geld bzw. Geldersparnisse tatsächlich knapp sind. Mit der Überwindung der Knappheit müßte der Zins jedoch wie die Knappheitsgewinne an den Gütermärkten - gegen Null heruntergehen. Da Geld - im Gegensatz zu Gütern und die Arbeit - jedoch keine Lagerkosten verursacht, kann es bei zu niedrigen Zinsen zurückgehalten werden. Das heißt, sinkt der Zins auf eine Marke die unter den Erwartungen der Geldüberschußbesitzer liegt, werden ihre Wiederausleihungen zögerlicher bzw. man parkt sein Geld auf Sichtguthaben oder sogar in Bargeldbeständen. Dieses in der Größe überraschende Umsteigen gerade auch in die Bargeldhaltung, also in die Hortung von Geld mit entsprechenden Unterbrechungen der Geldströme, ist den Statistiken der Bundesbank in jeder Niedrigzinsphase zu entnehmen.

Mit der Geldsteuer, die auf die liquiden Bestände erhoben wird, würde eine solche Geldzurückhaltung jedoch mit Kosten verbunden. Unter dem Druck dieser Kosten würde man sein Geld auch bei geringeren Zinsen ausleihen, als man sie normalerweise verlangt hätte. Auf diese Weise würde dem Geld seine heutige Überlegenheit am Markt genommen werden und die Zinspreisbildung - wie bei allen anderen Preisbildungen - ungestört durch Angebot und Nachfrage erfolgen können. Als Folge würde der Zins zu einem echten Knappheitspreis, der mit den Sättigungen an den Kapitalmärkten gegen Null absinken bzw. um diesen Wert pendeln würde. Und da mit der umlaufsichernden Geldsteuer auch die Inflation überwunden werden kann, hätte der Kreditnehmer lediglich noch die Bankvermittlungskosten einschließlich der Risikogebühren zu bezahlen.

Die sozialen und ökologischen Auswirkungen der Zinsabsenkung

Mit dem marktgerechten Absinken der Zinses würden sich die heutigen zinsbedingten Einkommensumschichtungen von der Arbeit zum Besitz nach und nach abbauen. Damit geht die Polarisierung zwischen Arm und Reich zurück, die unter den gegebenen Verhältnissen zu immer größeren sozialen Spannungen in der Gesellschaft führen muß. Bedenkt man, daß die Geldvermögen heute dreimal rascher als die Wirtschaftsleistung zunehmen, die täglichen Zinsgutschriften der Banken an die Geldgeber bereits mehr als eine Milliarde DM betragen und in jeder ausgegebenen Mark inzwischen etwa 40 Pfennig Zinsen stecken, werden die Dimensionen der Umverteilung und der daraus resultierenden Gefahren erkennbar.

Da diese heute ständig wachsenden Zinsströme nur aus der Wirtschaftsleistung zu bedienen sind, besteht außerdem ein ständiger Zwang zur Leistungssteigerung. Denn mit den wuchernden Geldvermögen müssen im Gleichschritt die Verschuldungen zunehmen, da ohne Rückführung der Geldvermögenszuwächse die Wirtschaft geldmangelbedingt in eine deflationäre Krise geraten würde. Wachsende Schulden aber zwingen zu höheren Leistungen, wenn die Schuldenzinsen nicht die Existenz des Schuldners gefährden sollen. Das trifft nicht nur auf Privatpersonen zu, sondern auch auf jedes Unternehmen und den Staat: Ohne ständiges Wirtschaftswachstum führen laufende Schuldenzunahmen zur Zahlungsunfähigkeit!

Zum anderen drängen auch die Vermögensbesitzer auf Wirtschaftswachstum und weitere Investitionen, damit das hinzugewonnene Geld aufs neue "arbeiten" und Zinsen bringen kann. Außerdem sind diese zusätzlichen Sachinvestitionen für die Geldgeber (bzw. die kreditvermittelnden Banken) als Sicherheit für die Geldhergabe erforderlich. Ganz besonders aber ist jeder verschuldete Staat auf Wachstum angewiesen, da er nur durch höhere Steuereinnahmen aus der Klemme zwischen steigenden Zinsen und Kosten kommen kann.

Da sich jedoch die Konsum- und Exportmärkte in unseren Breiten schon lange den natürlichen Sättigungsgrenzen angenähert haben, versucht man allerorten Produktionen zu forcieren, die gar nicht mehr den wirklichen Bedürfnissen der Menschen und ihrer Nachfrage entsprechen und den Verbrauchern nur mit einem immer größeren Werbeaufwand aufsuggeriert werden können.

Doch auch diese Möglichkeiten der Konsumbelebung halten mit dem Wachstum der Geldvermögen und Schulden schon lange nicht mehr Schritt. Deshalb hat sich das anlagesuchende Kapital immer mehr auf solche Gebiete konzentriert, in denen der Absatz nicht von den Konsumenten, sondern von öffentlichen Auftragsgebern abhängig ist. Außerdem braucht man hier nur einige Politiker für neue Milliardeninvestitionen zu gewinnen, während man im Konsumbereich mühevoll Millionen Käufer von der Notwendigkeit neuer Innovation mit teurer Werbung überzeugen muß. Raumfahrt und Reaktorbau, Rüstung, Rohstoffsuche, Transrapid, RMD-Kanal und die Verkabelung unserer Städte sollen hier nur als Beispiele für solche Wachstumsbranchen genannt werden.

Von der Fragwürdigkeit und Sinnlosigkeit vieler dieser staatlichen oder öffentlich geförderten Mammutinvestitionen zeugen solche "Milliardengräber" wie der Hochtemperaturreaktor, die WAA-Ruine, die Müllberge im Weltall oder der Schnelle Brüter, der außer Zinsen für die investierten Milliarden nichts gebrütet hat. Ohne den Druck des Geldkapitals (das sich alle sechs bis acht Jahre verdoppelt, also exponentiell vermehrt!) und die Erfordernis ständigen Wachstums, gleichgültig wofür, wären die Entwicklungen und Fehlentwicklungen in all diesen Bereichen niemals in diesem Tempo abgelaufen.

In welchem Maße die übermäßig wachsenden Geldvermögen zu Umweltbelastungen führen, zeigt sich auch an den Investitionen einiger überreicher Konzerne. Um ihr freies Geld noch unterzubringen, haben sie z.B. ganze Provinzen in Lateinamerika aufgekauft und gerodet, um dort für kurze Zeit Viehzucht zu betreiben, obwohl dadurch unersetzliche Waldgebiete für die Sauerstoff- und Klimaregulierung verlorengehen.

Doch da auch alle diese Investitionen das wuchernde Geldkapital nicht binden und bedienen können, hat man inzwischen noch lukrativere Vermehrungsmöglichkeiten des Reichtums entdeckt: Mit Börsenspekulationen in atemberaubendem Umschlagstempo hat sich inzwischen ein globaler Kasinokapitalismus breit gemacht, dessen Größenordnungen selbst manche Börsianer mit Besorgnis erfüllen.

Weitere positive Folgen der Geldsteuer

Mit dem Absinken der Zinsen und der verlangsamten Zunahme der Geldvermögen geht nicht nur der Verschuldungszwang und damit der Wachstumszwang für die gesamte Wirtschaft zurück, sondern auch der Leistungszwang für die einzelnen Bürger. Entlastet von den wachsenden Zinsströmen, können die meisten Menschen ihren Lebensstandard mit verringerter Arbeitsleistung aufrecht erhalten. Aufgrund dieses Tatbestands, wie auch der größeren wirtschaftlichen Stabilität und Sicherheit in einer zinsentlasteten Gesellschaft, werden also viele Bürger ihre Arbeitszeiten reduzieren. Damit wiederum baut sich nicht nur der heute künstlich überhöhte Ressourcenverbrauch und damit wiederum die Umweltbelastung ab, sondern auch das Problem der Arbeitslosigkeit. Im gleichen Maße wie das von der Werbung forcierte materielle Denken nachläßt, befreit vom heutigen Wachstumszwang, können sich auch wieder geistige, kulturelle, soziale und humane Werte stärker entwickeln, die dem Einzelnen letztlich viel mehr Befriedigung vermitteln können, als aller materieller Überschuß.

Außerdem wird mit stabilem Geldwert die heutige Flucht in die Sachwerte nachlassen. Das vor allem bei sozial stabilen Volkswirtschaften, die sich mit den sinkenden Zinsen und den rückläufigen Einkommensumverteilungen ergeben. Das heißt, die heute zunehmenden Sozialprobleme, die als tickende Zeitbombe die Existenz unserer demokratischen Gesellschaften immer mehr bedrohen, werden sich reduzieren. Das gilt auch für die Arbeitslosigkeit, die Kriminalität und die Korruption. Das wiederum wird die Verwaltungsapparte verringern, die - wie der Wasserkopf der Finanzbehörden - von den arbeitenden Menschen über die Steuern unterhalten werden müssen.

All das zeigt, daß dieses vorgeschlagene andere Steuersystem fast überall in zwei Richtungen wirkt. Einmal vergrößert es die soziale Gerechtigkeit und damit die Stabilität unseres Gemeinwesens, zum anderen trägt es entscheidend zum Schutz unserer Umwelt bei und damit zur Absicherung der Lebensgrundlagen und der Zukunft unserer Kinder.


Dieser Text wurde ins Netz gebracht von: W. Roehrig. Weiterverbreitung ausdrücklich erwünscht.
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