Arbeitstitel: Vebacom reicht Beschwerde beim Bundeskartellamt ein - Kartellamt: "Nicht unbedeutend" - Zeithorizont zwei bis drei Monate


(epd) Die Vebacom hat Beschwerde beim Bundeskartellamt in Berlin gegen die Deutsche Telekom "wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens" eingereicht. Sie geht damit gegen die Weigerung der Telekom vor, für den geplanten Berliner Pilotversuch ein verbindliches Angebot für die Einspeisung digitaler Fernsehprogramme vorzulegen. Das Veba-Tochterunternehmen warte bereits seit März auf eine Antwort, hieß es in einer Pressemitteilung vom 3. Juni. Verbunden mit der Beschwerde ist ein Antrag auf einstweilige Anordnung, wie Kartellamts-Sprecherin Elke Zeise epd am 4. Juni mitteilte.

Über diesen Antrag werde "sehr schnell" entschieden, die Chancen beurteile die zuständige Beschlußabteilung jedoch eher skeptisch, so die Sprecherin. Das Verfahren selbst werde im Hause als "nicht unbedeutend" eingestuft, eine Entscheidung sei jedoch erst in etwa zwei bis drei Monaten zu erwarten. Es gebe keine festen Fristen für die Verfahren der Wettbewerbsaufsicht. Der noch vor vier Wochen für das Berliner Pilotprojekt genannte Starttermin 15. Mai konnte aufgrund der Auseinandersetzungen nicht eingehalten werden (Kifu 40/41/96).

Vebacom-Chef Ulf Bohla warf der Telekom vor, sie mißbrauche ihre marktbeherrschende Stellung. Die Vebacom sei auf die Nutzung des Telekom-Kabelnetzes angewiesen. Bohla kündigte an, den Anspruch "auch gerichtlich durchsetzen" zu wollen. Die Investitionen für den Pilotversuch bezifferte die Vebacom auf 25 Millionen Mark. Gemeinsam mit der EMG baut das Unternehmen in Berlin ein digitales Sendezentrum, zusammen mit der Metro-Gruppe gründet die Vebacom derzeit eine Vertriebs- und Service-Gesellschaft ("Service Provider"), die für Kunden und Programmanbietern Dienstleistungen erbringt und den Digital-Decoder vermarktet. Die neue Firma will noch im Juni mit "Feldtests" beginnen, teilte die Vebacom am 3. Juni mit. Der "volle Markteintritt" mit digitalen Fernsehprogrammen, "pay-per-view"-Angeboten und "multimedialen Inhalten" sei für den 1. September geplant. (mr)


Martin Recke <mr94@zedat.fu-berlin.de>