(epd) Der ORB-Rundfunkrat hat Kritik an der Gebührenempfehlung der KEF geübt. Die pauschalen Rationalisierungsabschläge der Länder-Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) träfen auch den ORB, obwohl im KEF-Bericht bestätigt werde, daß es kein "Rationalisierungspotential" beim Ostdeutschen Rundfunk Brandenburg (ORB) gebe, heißt es in einem Beschluß des ORB-Gremiums vom 26. März. Der ORB benötige die empfohlene Gesamtgebühr "ohne weitere Einschränkungen", mit Ausnahme der zweckgebundenen Anteile für ARTE, Deutschlandradio, Kinder- und Parlamentskanal, Digital Audio Broadcasting (DAB) und die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB). Aus dem ARD-Finanzausgleich wolle der ORB kein Geld, erklärte ORB-Chef Rosenbauer vor dem Rundfunkrat: "Wir wollen aber auch keines bezahlen."
Der Rundfunkrat sieht "keine Notwendigkeit für über Berlin und Brandenburg hinausgehende Zusammenschlüsse", so eine ORB-Presseerklärung. Begrüßt wurde die Erklärung des brandenburgischen Ministerpräsidenten Stolpe, daß im Falle einer Länderfusion die beiden Landesparlamente Verhandlungen über eine gemeinsame Rundfunkanstalt aufnehmen würden (Kifu 17/96). Diese Verhandlungen sollten "schnellstmöglich nach dem 5. Mai" beginnen, forderten die Rundfunkräte.
Das Gremium unterstützte die ORB-Konzeption für einen ARD/ZDF-Kinderkanal beim ORB in Potsdam-Babelsberg. Eine Entscheidung wird nach Einschätzung des Intendanten auf der ARD-Hauptversammlung Ende April fallen. Es werde "letztlich eine Standortentscheidung vor politischem Hintergrund", so Rosenbauer. Der ORB konkurriert mit dem MDR, der den Kinderkanal in Erfurt ansiedeln will (Kifu 15/96).
Bekannt wurde auf der Sitzung, daß der ORB den Vertrag mit dem MDR über den gemeinsamen Videotext zum Jahresende gekündigt hat. Der ORB will dann mit dem SFB einen gemeinsamen Videotext herstellen. Der Kooperationsvertrag mit dem SFB für das gemeinsame Inforadio soll um vier Jahre verlängert werden. Außerdem hätten sich die beiden Anstalten darauf geeinigt, gemeinsam einen analogen Satellitenkanal zu mieten und die Kosten zu teilen. Rosenbauer kündigte Verhandlungen mit der Astra-Betreibergesellschaft SES an. (mr)