Arbeitstitel: LRA: Neue Chancen für mittelständische Fernsehanbieter durch Rundfunkstaatsvertrags-Novelle


(epd) Mittelständische Fernsehanbieter haben erhebliche Chancen, neue Programmangebote zu verbreiten. Diese Chancen bieten sich durch die Novellierung des Rundfunkstaatsvertrages zum 1. Januar und die Medienentwicklung der nächsten Jahre, erklärte Christian Schurig, Chef des Landesrundfunkausschusses für Sachsen-Anhalt, am 29. Oktober auf eienr Tagung des Bundesverbands der Mittelständischen Fernsehanbieter (BMF) in Berlin.

Es gehe darum, die in den Rundfunkstaatsvertrag aufgenommene Zulassung von Fensterprogrammveranstaltern "nicht als Alibiveranstaltung, sondern als echten Beitrag zur Meinungspluralität" umzusetzen, so Schurig. Bundesweite Fernsehanbieter mit einem Marktanteil von mehr als zehn Prozent müssen vom kommenden Jahr an verpflichtend Fensterprogrammveranstalter aufnehmen. Dies sei ein "Gegengewicht" zu überwiegend als "außerordentlich großzügig" angesehenen 30-Prozent-Grenze für einen Veranstalter.

Nach dem zur Zeit den Landtagen zur Ratifizierung vorliegenden neuen Rundfunkstaatsvertrag könne sehr wohl eine "vernünftige Symbiose" zwischen bundesweiten Veranstaltern und Fensterprogramm-Produzenten geschaffen werden, meinte Schurig. Es gehe dabei auch jeweils um einen Kompromiß zwischen landesgesetzlichen Bestimmungen und den Regelungen des Staatsvertrages.

Mit der Zulassung neuer lokaler, regionaler oder landesweiter Veranstalter haben die Landesmedienanstalten nach Auffassung Schurigs die Aufgabe, ein "meinungsplurales Gegengewicht" zu den +zum Teil dramatischen" Konzentrationsprozessen im Printsektor zu schaffen. (mr)


Martin Recke <mr94@zedat.fu-berlin.de>

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