Kurznachrichten aus der Mongolei

(Berichtszeitraum: Januar 1996 - Dezember 1996)

von Bernd Johann

(unter Mitarbeit von Doris Götting, D. G.)

Präsident sieht Erfolge.
In seiner traditionellen Neujahrsansprache äußerte sich der mongolische Präsident Otschirbat zufrieden über die gesamtwirtschaftliche Entwicklung. Als positives Signale wertete er beispielsweise den Anstieg des Bruttosozialprodukts und die ausgeglichene Außenhandelsbilanz. Zugleich bedauerte der Präsident, daß sich der Lebensstandard der Bevölkerung nicht wesentlich verbessert habe und die Zahl der Arbeitslosen und Armen weiterhin hoch sei. Auch sei es noch nicht gelungen, den Anstieg der Kriminalität zu bremsen. Darüber hinaus würdigte Otschirbat die bevorstehenden Parlamentswahlen als eines der wichtigsten Ereignisse im neuen Jahr. Er äußerte die Erwartung, daß - unabhängig davon, wer die Wahlen gewinnt - in Zukunft auch eine starke Opposition mit einer Vielzahl von Sitzen im Parlament vertreten sein werde. (MM, 1. 1. 1996, S. 1)
Mongolist erhält Denkmal.
Vor dem Gebäude der Nationalbibliothek in Ulaanbaatar wurde der Sockel eines Denkmals für den bekannten Publizisten, Linguisten und Ethnologen, Bjambyn Rinchen, gegossen. Das Denkmal steht genau an jener Stelle, wo bis vor sechs Jahren eine Statue des sowjetischen Diktators Stalin stand. (The Mongol Messenger, 1. 1. 1996, S. 1)
Kontroverse Debatte über Freihandelszonen.
Nach hitzigen Diskussionen verabschiedete das mongolische Parlament ein Konzept über die Einrichtung von Freihandelszonen. Danach können sich künftig grenznahe Regionen ebenso wie Gebiete mit reichen mineralischen Ressourcen um einen entsprechen Status bewerben. Als Pilotprojekt soll zunächst der Flughafen von Ulaanbaatar fungieren. Viele Abgeordnete verwiesen darauf, daß es in der Mongolei nach wie vor an einer angemessenen Infrastruktur, moderner Technologie und Investitionen fehle. Konservative Parlamentarier warnten indes davor, einen Ausverkauf der Volkswirtschaft zu betreiben. (MM, 1. 1. 1996, S. 1)
Dschingis Khan - "Mann des Jahrtausends".
Im Vorgriff auf die Jahrtausendwende erklärte die "Washington Post" Dschingis Khan zum "Mann des Jahrtausends". Nach Auffassung des Blatts, verkörpere der mongolische Herrscher "die Doppelsinnigkeit der menschlichen Rasse, das Grausame und das Zivilisierte". (zit. nach: Die Welt, 2. 1. 1996)
Kein Geld für Mongolische Enzyklopädie?
Nach 20jähriger Arbeit haben Wissenschaftler unter Leitung des Mitglieds der Mongolischen Akademie der Wissenschaften, B. Chadraa, eine Enzyklopädie der Mongolei fertiggestellt. Doch die Mittel fehlen, um das umfangreiche Werk von 1. 300 Seiten herauszugeben. Nun soll die Regierung 120 Millionen Tugrik bereitstellen, um die Enzyklopädie im Ausland drucken zu lassen. (The Mongol Messenger, 8. 1. 1996, S. 1)
Deutsche Hilfe für das Volk der Tsaatan.
Hilfsgüter im Wert von 40.000 US-Dollar überreichte der deutsche Botschafter in der Mongolei, Dr. Cornelius Metternich, dem Tsaatan Volk, einer kleinen tuwinischen Minderheit, die in den entlegenen Bergregionen des Huvsgul-Aimag lebt. Die Hilfsgüter, darunter Sägen und Äxte sowie Impfstoffe für mehrere hundert Rentiere, waren von dem Veterinärexperten Dr. Theinert ausgewählt worden, der seit dreizehn Jahren Projekte in der Mongolei betreut und mit den ärmlichen Lebensverhältnissen der Tsaatan vertraut ist. (The Mongol Messenger, 16. 1. 1996)
Internetanschluß für die Mongolei.
Im Beisein des mongolischen Präsidenten Otschirbat nahm im Januar das Nationale Internet-Zentrum in Ulaanbaatar seine Arbeit auf. Das Internet-Zentrum, das von der privaten mongolischen Firma DataCom betrieben wird, soll der Mongolei die Tür zum weltweiten Computernetz aufstoßen. (The Mongol Messenger, 23. 1. 1996, S. 1)
Armut in Ulaanbaatar.
Jede zehnte Familie in der mongolischen Hauptstadt lebt in Armut. Dies berichtete die mongolische Regierungszeitung "Ardyn Erch". Danach verfügen viele Familien über ein monatliches Einkommen von nicht mehr als 2.500 Tugrik. Von 12.200 Familien sind 4.300 alleinerziehende Mütter. 4.200 Familien haben keine Arbeit. Das Existenzminimum liegt nach einer neuer Festsetzung der Regierung bei 8.000 Tugrik (17 Dollar) für Stadtbewohner und bei 6.900 Tugrik (14,5 Dollar für die Landbevölkerung. (The Mongol Messenger, 23. 1. 1996, S. 1)
Harte Zeiten für mongolische Dinosaurier.
Der Leiter der Dinosaurier-Sammlung im mongolischen Nationalmuseum bedauerte, daß es immer noch nicht gelungen sei, alle Skelette und andere Fundstücke aus der Dinosaurierzeit der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Noch immer würden zahlreiche Fossilien in überfüllten Räumen des Geologischen Forschungszentrum lagern, während nur ein kleiner Teil im Nationalmuseum ausgestellt sei. Noch 1989 habe es Pläne für ein neues Museum gegeben, doch der Übergang zur Marktwirtschaft und die damit verbundenen ökonomischen Probleme haben das Projekt gestoppt. (Reuter, engl. , 2. 2. 1996)
Neues Wahlgesetz.
Das mongolische Parlament beschloß am 15. Januar 1996 Änderungen zum bestehenden Wahlgesetz. Danach wird die Mongolei in 76 Wahlkreise aufgeteilt, aus denen jeweils ein Abgeordneter mit einfacher Mehrheit und mindestens 25 Prozent der Stimmen direkt ins Parlament gewählt werden soll. Nur die 70 Abgeordneten der regierenden Revolutionären Volkspartei stimmten für die Änderungen, die das geltende Prinzip der Mehrheitswahl nicht betreffen. Die Vertreter der Opposition nahmen deshalb an der Abstimmung aus Protest nicht teil. Unzufrieden mit dem neuen Wahlgesetz zeigte sich auch der mongolische Präsident Otschirbat. Er kritisierte, das Gesetz könne die Demokratie in Schwierigkeiten bringen, da weder die Meinung des Präsidenten noch die anderer Parteien berücksichtigt worden seien. Mit den jetzt beschlossenen Änderungen ist ein Kompromiß hinfällig geworden, den Opposition und Revolutionäre Volkspartei Ende 1995 ausgehandelt hatten. Darin war eine Mischung aus Mehrheits- und Proportionalwahl vorgesehen gewesen, denn 24 der 76 Sitze sollten indirekt über die Prozentanteile der Parteien vergeben werden. Hintergrund des Streits sind die Erfahrungen bei der Parlamentswahl von 1992. Damals hatte die Revolutionäre Volkspartei nur etwas mehr als 50 Prozent der Stimmen bekommen, doch aufgrund des Mehrheitswahlrechts erhielt sie 70 Parlamentsmandate, während die zersplitterte Opposition mit zusammen immerhin gut 40 Prozent Wählerstimmen nur sechs Sitze bekam. (Reuter, engl. , 16. 2. 1996)
Projekt "Freie Presse".
Der Förderung der freien Presse und der Ausbildung von Journalisten wollen sich das neugegründete Presseinstitut der Mongolei und das Zeitungs-Druckereihaus widmen, die im Februar ihre Arbeit aufgenommen haben. Das Projekt "Freie Mongolische Presse" wird von der dänischen Regierung und der Dänischen Schule für Journalisten unterstützt. (The Mongol Messenger, 21. 2. 1996, S. 1)
Mongolische Opposition rückt zusammen.
Angesichts des für die Parlamentswahlen im Juni geltenden Mehrheitswahlrechts wollen die beiden großen Oppositionsparteien, die Mongolische Nationaldemokratische Partei und die Mongolische Sozialdemokratische Partei, gemeinsame Kandidaten in den Wahlkreisen aufstellen. Auch die Mongolische Grüne Partei hat sich dem Wahlbündnis angeschlossen (DW Monitor-Dienst Asien, 26. 2. 1996, S. 7)
Sieg über sich selbst?
Mongolische Revolutionäre Volkspartei beging 75. Geburtstag. Am 1. März 1995 feierte die Mongolische Revolutionäre Volkspartei (MRVP) den Jahrestag ihrer Gründung vor 75 Jahren. Generalsekretär Budragchagiin Dash-Yondon sagte anläßlich des Jubiläums, es habe zwei entscheidende Siege in der Geschichte seiner Partei gegeben: die Revolution im Jahre 1921 und der Sieg bei den Parlamentswahlen von 1992. Nach Auffassung von Dash-Yondon hat sich seine Partei von den Grundsätzen des Marxismus-Leninismus vollständig losgesagt. Alles in der Partei habe sich geändert, mit Ausnahme des Namens, doch auch dieser müsse diskutiert werden, sagte der Generalsekretär. Seine Partei habe in der Geschichte Fehler gemacht, jedoch keine, die den nationalen Interessen der Mongolei Schaden zugefügt hätten. Das Ziel der Revolution von 1921 habe darin bestanden, Unabhängigkeit von China und den intervenierenden Truppen aus Rußland zu erlangen. 1991 habe die Partei das Mehrparteiensystem akzeptiert, den Marxismus-Leninismus sowie den Sozialismus aus ihrem Programm gestrichen und damit einen Sieg über sich selbst errungen. (Reuter, engl. 1. 3. 1996)
Schlechte Noten für die Wirtschaftspolitik.
In einer Umfrage äußerten sich 59 Prozent von 500 befragten Mongolen unzufrieden über die Wirtschaftspolitik der Regierung. Nur sieben Prozent billigten deren Aktivitäten. 71 Prozent der Befragten erklärten, die Regierung können ihren Lebensunterhalt nicht garantieren. 24 Prozent hingegen meinten, ausreichend mit allem notwendigen versorgt zu sein. 33 Prozent gaben an, die regierende Mongolische Revolutionäre Volkspartei zu unterstützen. Dagegen erklärten 40 Prozent, sie würden keine Partei unterstützen. Zustimmung zur Nationaldemokratischen Partei äußerten 14 Prozent, und 11 Prozent unterstützen nach eigenen Angaben die Sozialdemokratische Partei. (Reuter, engl. , 6. 3. 1996)
Kugeln im Regierungsgebäude.
Im mongolischen Regierungebäude wurden bei Reinigungsarbeiten acht unbenutzte Gewehrpatronen entdeckt. Die Kugeln waren in einer Toilette im dritten Stock des Gebäudes versteckt gewesen. (Reuter, engl. , 9. 3. 1996)
Hepatitis-Erkrankungen nehmen ab.
Um rund 200 Prozent ist die Zahl der Erkrankungen an Hepatitis B gesunken, seit 1987 mit einem umfangreichen Schutzimpfungs-Programm begonnen wurde. Nach 1991 wurden alle neugeborenen Babys immunisiert. (The Mongol Messenger, 20. 3. 1996, S. 1)
Abgeordnete gut bei Kasse.
Die Diäten der mongolischen Parlamentsabgeordneten wurden in den vergangenen drei Jahren 16 Mal erhöht. Es wird geschätzt, daß die Einkünfte eines Parlamentariers ungefähr das 20fache des Existenzminimums betragen. (The Mongol Messenger, 3. 4. , S. 1)
Strom wird teurer.
Der mongolische Finanzminister kündigte an, daß die Strompreise in den nächsten vier Jahren angehoben würden. (The Mongol Messenger, 3. 4. 1996, S. 1)
Führungswechsel bei den Nationaldemokraten.
Mit einer klaren Mehrheit von 60 Prozent wählte die Mongolische Nationaldemokratische Partei Tsahiagiin Elbegdordsch zu ihrem neuen Parteichef. Elbegdordsch löst Dawaadordschin Ganbold ab, der die Partei seit ihrer Gründung im Jahr 1990 angeführt hat. Erstmals wurde mit dieser Wahl der Parteichef direkt von den Mitgliedern der Partei gewählt. Auf einer Pressekonferenz im Anschluß an seine Wahl äußerte sich Elbegdordsch zuversichtlich über die Chancen der Opposition bei der bevorstehenden Parlamentswahl. "Ich glaube wir werden die Wahlen gewinnen, sagte er. Elbegdordsch war bereits 1990 eine der Führungsfiguren in der Demokratiebewegung. Er gilt als konsequenter Reformverfechter und ist im Lager der Demokraten überaus populär. (Reuter, engl. 4. 4. 1996)
Wahljahr in der Mongolei.
In der Mongolei finden in diesem Jahr zum dritten Mal nach der Wende allgemeine Wahlen statt. Als Wahltermin wurde der 30. Juni festgelegt. Die Opposition hatte vergeblich verlangt, die Wahlen schon vor dem 16. Juni abzuhalten, um zu verhindern, daß das Ergebnis der russischen Präsidentschaftswahlen das Wählerverhalten in der Mongolei beeinflußt. (Reuter, engl. 10. 4. 1996)
Mehrheit der Verhaftungen ungerechtfertigt.
Schwere Vorwürfe gegen die Polizei hat die mongolische Staatsanwaltschaft erhoben. Nach Angaben eines Sprechers erfolgten im letzten Quartal des Jahres 1995 71 Prozent der 891 Verhaftungen ohne jede Berechtigung. Die Festnahme von Personen ohne Angabe Gründen sei zur Norm geworden, sagte der Sprecher. Es reiche bereits aus, die Amtshandlungen eines Polizisten in Frage zu stellen oder gegen sie Widerstand zu leisten, um für einige Tage in einer Polizeistation festgehalten zu werden. Im gesamten Zeitraum des Jahres 1995 wurden 3. 204 wegen kleinerer Vergehen arretiert, 4. 560 Personen als kriminell verdächtig festgenommen. (The Mongol Messenger, 10. 4. 1996, S. 3)
Harte Strafen für Viehdiebe.
Haftstrafen von drei bis fünf Jahren sieht ein neues vom Parlament verabschiedetes Gesetz vor, wenn jemand des Viehdiebstahls überführt wird. In besonders schweren Fällen kann die Gefängnisstrafe auf bis zu zehn Jahre ausgedehnt werden. (The Mongol Messenger, 10. 4. 1996, S. 3)
Denkmal für politisch Verfolgte.
Vor dem Museum der Nationalen Geschichte in Ulaanbaatar soll eine Statue zur Erinnerung an die zehntausende Opfer der politischen Verfolgungen in den 30er Jahren aufgestellt werden. Allein in den vergangenen Jahren wurden 22.000 Menschen rehabilitiert. (The Mongol Messenger, 17. 4. 1996, S. 1)
Privat-TV auf Sendung.
Die erste private mongolische Fernsehstation, Adler TV, begann im April mit der Ausstrahlung ihres Programms. Der Sender, ein mongolisch-amerikanisches Gemeinschaftsunternehmen, bietet über CNN eine eigene 20minütige Nachrichtensendung an. Einer der Gründer von Adler TV ist der mongolische Sozialdemokrat B. Baabar. (The Mongol Messenger, 17. 4. 1996, S. 1)
Bevölkerung wächst auf über 3,5 Millionen.
Stimmen Schätzungen mongolischer Demographen, dann könnten im Jahr 2010 mehr als 3,5 Millionen Menschen in der Mongolei leben. Gegenwärtig liegt die Zahl der Einwohner bei 2,3 Millionen. (The Mongol Messenger, 24. 4. 1996, S. 1)
Neue Münzen.
Im April hat die Mongolei neue Münzen in Umlauf gebracht. Geprägt wurden die 20, 50, 100 und 200 Tugrik Münzen in Ulaanbaatar, das Rohmaterial stammt aus Großbritannien. (The Mongol Messenger, 24. 4. 1996, S. 1)
Mongolische Falken in Gefahr.
Im Altertum galt der Falke den Mongolen als Glücksbringer. In sozialistischer Zeit sank er dann auf den Status eines einfachen Vogels. Die Population hat in Kasachstan und der Mongolei seither rapide abgenommen. Viele Falken werden gejagt und von Schmugglern unter Verletzung des Washingtoner Artenschutzabkommens außer Landes gebracht. In den arabischen Golfstaaten sind Falken begehrte Maskottchen. Allein 1995 wurden 80 Falken für zwei Millionen US-Dollar nach Saudi-Arabien verkauft. Die Mongolische Stiftung zur Vogelbeobachtung bemüht sich derzeit gemeinsam mit Partnern in Kuwait um den Schutz und die wissenschaftliche Erforschung der zentralasiatischen Vogelwelt. (The Mongol Messenger, 24. 4. 1996, S. 5)
Verheerende Wald- und Steppenbrände in der Mongolei.
Über 100 Brände richteten im Frühjahr in der Mongolei gewaltige Schäden an. Betroffen sind vor allem die Aimags Bulgan, Selenge, Chentii, Dornod, Huwsgul, Uws und Archangai. Zeitweise griffen die Brände auch auf die Innere Mongolei über. Die Feuer waren eine Folge des extrem geringen Niederschlags im vergangenen Winter und der anhaltenden Trockenheit im Frühjahr. In einer vorläufigen Bilanz der mongolischen Regierung hieß es, die Brände hätten 30.000 Quadratkilometer Wald - das sind 17,1 Prozent der Wälder - sowie 50.000 Quadratkilometer Weideland - 4,2 Prozent der gesamten Weidefläche - vernichtet. 26 Menschen kamen ums Leben, Dutzende erlitten zum Teil schwere Verbrennungen. Mehrere tausend Familien und hunderttausende Stück Vieh mußten evakuiert werden. Obwohl Tausende von Feuerwehrleuten, Soldaten und Polizisten zur Brandbekämpfung eingesetzt wurden, konnten bis Ende Mai noch nicht alle Feuer unter Kontrolle gebracht werden. Heftige Winde und die anhaltende Trockenheit erschwerten die Löscharbeiten. Künstlich herbeigeführte Schneefälle, die die Brände ersticken sollten, bewirkten drastische Temperaturstürze und töteten tausende Nutztiere. Auch einige Kinder starben an Erfrierungen. Durch den Verlust von Vieh, Weideland und Jurten haben tausende Menschen ihre Existenzgrundlage verloren. Große Teile der Wälder - nur rund 15 Prozent der Mongolei sind mit Wald bedeckt - sind zerstört. Der Gesamtschaden wurde auf 1,8 Milliarden US-Dollar geschätzt. Experten der Vereinten Nationen sagten, die Brandkatastrophe verschärfe die wirtschaftlichen Probleme des Landes. Sie sei ein schwerer Rückschlag für das landwirtschaftliche Privatisierungsprogramm und verschlinge Ressourcen, die an anderer Stelle dringend benötigt würden. Die mongolische Regierung hat ausländische Regierungen und internationale Organisationen um Hilfe gebeten. Großbritannien stellte eine Soforthilfe in Höhe von 75.000 US-Dollar, die USA 30.000 US-Dollar und Deutschland 30.000 DM zur Verfügung. In der Mongolei fehlt es vor allem an Ausrüstungen zur Brandbekämpfung, wie zum Beispiel Schutzbekleidung und Feuerlöschflugzeuge (Reuter, engl. , 2. 5. 1996, 3. 5. 1996, 11. 5. 1996, 22. 5. 1996, 30. 5. 1996; DW Monitor-Dienst, Asien, 2. 5. 1996, S. 5)
Situation in mongolischen Gefängnissen unverändert katastrophal.
Die mongolische Tageszeitung "Ardyn Erch" meldete Ende Mai, daß seit Jahresbeginn 120 Gefangene gestorben seien. Die meisten von ihnen seien an Tuberkulose erkrankt gewesen. Wie das Blatt berichtete, beklagen Ärzte, daß die Häftlinge meist viel zu spät in Krankenhäuser verlegt würden. Das Krankenhauspersonal unternehme alles medizinisch mögliche, um das Leben der Patienten zu retten, doch die Zahl der Todesfälle sei nicht rückläufig, denn immer mehr Häftlinge litten an Tuberkulose und Unterernährung. Die Häftlinge verfügten nicht über genügend Geld, um die Behandlung zu bezahlen. Darüber hinaus kümmerten sich viele Angehörige nicht um die Beerdigung der Verstorbenen, so daß die Krankenhäuser diese Aufgabe übernehmen müßten. Im vergangenen Jahr starben nach Angaben von "Ardyn Erch" 225 Gefangene. (zit. n. The Mongol Messenger, 29. 5. 1996, S. 6; siehe dazu auch den Bericht Das Gefängnisprojekt für die Mongolei im Heft 1996 der Notizen der Deutsch-Mongolischen Gesellschaft)
Erste katholische Kirche in der Mongolei eröffnet.
In Ulaanbaatar wurde die erste katholische Kirche der Mongolei ihrer Bestimmung übergeben. Die Baukosten von umgerechnet 1,6 Millionen Mark wurden überwiegend von Taiwan aufgebracht. Der Vatikan und die Mongolei hatten 1992 diplomatische Beziehungen aufgenommen. Im Land sind drei katholische Missionare tätig. Von den 2,3 Millionen Mongolen sind schätzungsweise 2. 500 Christen. (KNA, 31. 5. 1996)
Feiern zum 75. Jahrestag der Unabhängigkeit.
Am 11. Juli begeht die Mongolei den 75. Jahrestag ihrer Unabhängigkeit. Gleichzeitig soll feierlich daran erinnert werden, daß vor 790 Jahren Dschinggis Khan die mongolischen Stämme einte und damit den mongolischen Staat schuf. Das Doppelereignis soll - erstmals seit 1990 - wieder mit einer großen Militärparade begangen werden. (D. G. )
Demokratische Opposition gewinnt Parlamentswahlen.
Nach den vergeblichen Anläufen von 1990 und 1992 haben die mongolischen Demokraten bei den Parlamentswahlen am 30. Juni 1996 einen klaren Sieg über die Mongolische Revolutionäre Volkspartei (MRVP) errungen. Im Großen Volkshural, dem mongolischen Parlament, stellen die Parteien der demokratischen Parteienkoalition (Demokratische Union) 50 der 76 Abgeordneten. Zwei Drittel der Abgeordneten der Union kommen aus den Reihen der Mongolischen Nationaldemokratischen Partei (MNDP), die Mongolische Sozialdemokratische Partei (MSDP) verfügt über ein Drittel der Parlamentssitze. Die MRVP, die nach den Wahlen von 1992 noch 70 Abgeordnete stellte, gewann dieses Mal nur 25 Mandate. Erstmals seit 1921 befindet sich damit die einstige kommunistische Einheitspartei in der Opposition. Ein Mandat erhielt die Mongolische Vereinigte Traditionspartei. 86,9 Prozent der Wahlberechtigten machten von ihrem Stimmrecht Gebrauch. Die Zweidrittelmehrheit hat die Demokratische Union knapp verfehlt. Da das Parlament nur beschlußfähig ist, wenn mindestens zwei Drittel der Abgeordneten anwesend sind, kann die MRVP die Arbeit des Großen Volkshurals blockieren. Umfragen zufolge hat die Demokratische Union vor allem Stimmen von den jungen Wählern bekommen. Darüber hinaus gewann sie fast alle städtischen Wahlkreise. Doch auch auf dem Land konnte die Union eine Mehrheit der Wahlkreise erringen. (W. M. Prohl: Die Parlamentswahlen in der Mongolei am 30. Juni 1996, in: KAS Auslandsinformationen, 8/1996)
Regierungsbildung abgeschlossen.
Rund vier Wochen nach den Parlamentswahlen vom 30. Juni war die neue mongolische Regierung komplett. Die Zahl der Ressorts wurde von bisher 16 auf 9 reduziert. Ministerpräsident M. Enchsaihan (MNDP,41) stellte am 29. Juli folgende Kabinettsmitglieder vor: Vorübergehend nahm Ministerpräsident M. Enchsaihan auch das Amt des Außenministers wahr, weil es um die Besetzung des Postens mit S. Altangerel Auseinandersetzungen gab. Inzwischen hat Altangerel das Amt jedoch übernommen. Parlamentspräsident wurde der Sozialdemokrat R. Gontschigdorj, der unmittelbar nach der Wende 1990 dieses Amt schon einmal innehatte. Der Wirtschaftsreformer und frühere stellvertretende Ministerpräsident D. Ganbold übernahm den Vorsitz des Parlamentsausschusses für Wirtschaftspolitik. (The Mongol Messenger, 31. 7. 1996)
MRVP-Generalsekretär Dash-Yondon abgelöst.
Nach der Wahlniederlage der Mongolischen Revolutionären Volkspartei, die das Land seit seiner Gründung in den zwanziger Jahren regiert hat, mußte MRVP-Generalsekretär Dash-Yondon seinen Hut nehmen. An seine Stelle trat der frühere Kulturminister Enchbayar. Auch der Posten des Parteisekretärs wurde neu besetzt sowie ein neues Politbüro gewählt. Der neue Parteichef Enchbayar führte die Wahlniederlage der MRVP auf schlechte Organisation des Wahlkampf durch die örtlichen Parteigremien zurück. Er kündigte eine grundlegende Parteireform an. (DW-Monitordienst, nach Xinhua 30. 7. 1996 und Reuter, engl. 31. 7. 1996)
Private Handelsbank pleite.
Wegen ausbleibender Zinszahlungen, Überschuldung, Korruption und schlechtem Management wurde der ersten privaten Handelsbank, der 1992 gegründeten Zentralasien-Bank (CAB) am 5. Juni die Lizenz entzogen. Nach Auffassung von Bankern war der Kollaps der CAB Symptom einer größeren Finanzkrise in der Mongolei. So waren die insgesamt 13 privaten Handelsbanken des Landes gezwungen, maroden Staatsbetrieben umfangreiche Kredite einzuräumen und sitzen nun auf Milliarden von Tugrik fauler Kredite, mit deren Rückzahlung nicht gerechnet werden kann. Bereits im vergangenen Jahr mußte eine andere Privatbank ihren Bankrott erklären. (Reuter, engl. 11. 7. 1996)
Neues Zivilrecht mit deutscher Hilfe.
Auf Einladung des mongolischen Justizministeriums hat ein deutscher Rechtsgelehrter, Dr. Rolf Knipper, den Entwurf für ein neues mongolisches Zivilrecht ausgearbeitet. Knipper hat eine ähnliche, Arbeit bereits in Georgien und Albanien geleistet. (The Mongol Messenger, 31. 7. 1996)
Cholera-Epidemie in den nordöstlichen Aimags.
Elf Menschen starben nach dem Ausbruch der Cholera in mehreren Aimags im Nordosten der Mongolei. Über die betroffenen Gebiete wurde eine Quarantäne verhängt. Die Überlandstraße zwischen Erdenet und Ulan Bator war für längere Zeit gesperrt. Die Eisenbahnverbindungen waren ebenfalls unterbrochen, um ein Ausbreiten der tödlichen Krankheit zu verhindern. Gesundheitsminister Zorig ordnete die Schließung von Straßenkiosken, Märkten und des Zentralen Schwarzmarkts in Ulan Bator an. Als Ursache für den Ausbruch der Epidemie, von der über 600 Menschen betroffen waren, vermuteten die Gesundheitsbehörden bakteriell verseuchte Lebensmittel. Behauptungen, wonach chinesische Speisen, die von Arbeitern aus der Inneren Mongolei mitgebracht wurden, Träger der Cholera-Erreger gewesen seien, wurden von der Regierung in Peking mit Nachdruck dementiert. (The Mongol Messenger, 14. 8. 1996 und 4. 9. 1996)
Zanabazaar-Skulpturen gestohlen.
Im August wurden zwei buddhistische Statuen des späten 17. Jahrhunderts aus dem Bogd-Khan-Palastmuseum gestohlen, die von Zanabazaar, dem berühmtesten Gestalter religiöser Kunst der Mongolei geschaffen wurden. Es handelt sich um zwei vergoldete Bronzedarstellungen der Tara, der weiblichen Inkarnation des Bodhisattva Avalokiteshvara, die auf je 160.000 US-Dollar geschätzt werden. Die Vernehmungen ergaben, daß die Museumswächter in der Nacht, als die beiden kostbaren Skulpturen gestohlen wurde, betrunken waren. (The Mongol Messenger, 4. 9. 1996)
Preissteigerungen im Energiesektor.
Angesichts der anhaltenden Wirtschafts- und Energiekrise befaßte sich das Parlament auf einer Sondersitzung mit der Ankündigung der Regierung, daß sich in diesem Winter die Preise für Kohle, Benzin und Strom nahezu verdoppeln werden. Nach einer stürmischen Sitzung, in der vor allem die MRVP scharfe Kritik an der Regierung übte, stimmte die Mehrheit der Abgeordneten für die Preisfreigabe. Bereits vorher waren die Preise für Grundnahrungsmittel um rund 30 Prozent gestiegen. (The Mongol Messenger, 4. 9. 1996)
20.000 ehemals politisch Verfolgte rehabilitiert.
Erstmals in ihrer jüngeren Geschichte gedachte die Mongolei am 10. September offiziell der Zehntausende von Menschen, die in den dreißiger und vierziger Jahren politisch verfolgt worden sind. Gleichzeitig wurde zur Wahrung ihres Andenkens im einstigen Wohnhaus von Ministerpräsident P. Genden, der 1937 in Rußland exekutiert wurde, ein Museum eröffnet. Die Gedenkstätte wird von Gendens Tochter, G. Tserendulam, geleitet. Das Museum enthält auch einen Raum zum Andenken an 35 mongolische Studenten, die in den zwanziger Jahren zum Auslandsstudium nach Deutschland und Frankreich entsandt worden waren und nach ihrer Rückkehr unter falschen Anschuldigungen ins Gefängnis geworfen wurden. Nach Angaben des staatlichen Rehabilitationsausschusses wurden seit 1991 über 20.000 der insgesamt registrierten 35. 774 ehemaligen politischen Häftlinge rehabilitiert. Die Regierung hat im Jahr 1995 mit 60 Millionen Tugrik überlebenden Opfern der stalinistischen Repression zu Wohnungen verholfen. (The Mongol Messenger, 11. 9. 1996)
Neuer Fernseh- und Rundfunkchef.
Bei der Staatlichen Mongolischen Fernseh- und Rundfunkstation Mongol Radio wurde zum fünften Mal seit 1991 die Führungsspitze ausgewechselt. Ministerpräsident Enchsaihan ernannte den ehemaligen Redakteur und Vizedirektor Ts. Monchtor zum neuen Intendanten. (The Mongol Messenger, 11. 9. 1996)
Bergwerk muß schließen.
Weil sie die Transportrechnungen der Mongolischen Eisenbahn nicht mehr bezahlen konnte und daher nicht mehr beliefert wurde, mußte die größte Zeche der Mongolei in Sharyngol ihre Kohleförderung einstellen. Die Sharyngol-Zeche steht bei der Eisenbahn mit 200 Millionen Tugrik in der Kreide; weitere 248 Millionen Tugrik schuldet sie Erdöllieferanten im Darchan Uul Aimag. Mit der Zechenschließung hat sich die Lage auf dem mongolischen Energiesektor weiter verschärft. (The Mongol Messenger, 11. 9. 1996)
Lebensstandard auf dem Lande sinkt weiter.
Die Situation der Menschen in den ländlichen Gebieten der Mongolei hat sich angesichts steigender Lebenshaltungskosten und des Niedergangs im Dienstleistungsbereich weiter verschlechtert. Rund 70 Prozent der Nomadenfamilien besitzen weniger als 100 Stück Vieh. Für eine Durchschnittsfamilie mit drei bis vier Kindern werden 200 Stück Vieh für einen normalen Lebensstandard als notwendig angesehen. (The Mongol Messenger, 2. 10. 1996)
Buddha-Statue im Gandan-Kloster eingeweiht.
Das Gandan-Kloster hat nach rund 60 Jahren sein größtes Heiligtum wieder. Anstelle der in den dreißiger Jahren während der stalinistischen Verfolgungen demontierten und zu Bomben und Munition für die Rote Armee der Sowjetunion verarbeiteten Mammutskulptur des Magjid Janraiseg (glücksbringende, augenöffnende Gottheit) wurde nach sechsjähriger Arbeit eine vergoldete Replika aus Bronze fertiggestellt, die Ende Oktober feierlich enthüllt und geweiht werden konnte. Die Statue ist 26 Meter hoch und wiegt 90 Tonnen. Ihre Vorgängerin wurde 1913 hergestellt und galt als Symbol der nationalen Unabhängigkeit der Mongolei. Die Replika wurde u. a. mit Spenden der mongolischen Bevölkerung in Höhe von 180 Millionen Tugrik finanziert. (The Mongol Messenger, 9. und 30. 10. 1996)
Kommunisten bei Kommunalwahlen vorn.
Bei den Kommunalwahlen vom 6. Oktober konnten die Kommunisten in 15 Aimags und in der Hauptstadt Ulan Bator ihre Mehrheit erfolgreich verteidigen. Von den 1,2 Millionen wahlberechtigten Bürgern stimmten fast 70 Prozent für die Kandidaten der MRVP. Nur in sechs Aimags konnten sich die Parteien der demokratischen Koalition durchsetzen. Die Ursache lag nach Auffassung von Staatssekretär G. Ganbold an der mangelnden Wahlbeteiligung junger Wähler. Ministerpräsident Enchsaihan meinte, verglichen mit den vier Prozent bei den Kommunalwahlen 1992 hätten die demokratischen Parteien in diesem Jahr bereits wesentlich besser abgeschnitten. (The Mongol Messenger, 9. 10. 1996)
Rücktritt des Präsidenten der Staatsbank.
Der Präsident der Bank of Mongolia, D. Molomjamts, erklärte seinen Rücktritt, nachdem das Parlaments eine Überprüfung der Auslands-Transaktionen der Bank beschlossen hatte. Einige Abgeordnete wollten den Rücktritt nicht akzeptieren, solange die Untersuchung nicht abgeschlossen ist. Auf dem Devisenkonto der Bank war ein Überschuß in Höhe von 400 Millionen US-Dollar festgestellt worden, der nicht belegt werden konnte. Außerdem war es in letzter Zeit zu einem exzessiven Personalwechsel in der Devisenabteilung gekommen. Molomjamts werden eine Reihe von Unregelmäßigkeiten zur Last gelegt, darunter die Vermietung der Garage der Staatsbank an die Firma Mongolmark zu Sonderkonditionen. Die Frau des Bankpräsidenten ist bei dieser Firma beschäftigt. Bereits 1994 war Molomjamts in einen Finanzskandal verwickelt, bei dem eine internationale Kredithilfe in Höhe von über einer Milliarde Tugrik einer einzigen Firma als Kredit gewährt wurde. Der Fall wurde vom damaligen Parlamentspräsidenten Bagbandi seinerzeit unter den Teppich gekehrt und nicht öffentlich erörtert. Molomjamts' Nachfolger ist sein bisheriger Stellvertreter J. Unenbat. (The Mongol Messenger, 30. 10. und 6. 11. 1996)
Früher Wintereinbruch bedroht Viehbestand.
Die mongolische Regierung hat die örtlichen Behörden angewiesen, geschwächtes Vieh zu schlachten. Auf diese Weise soll die Futterversorgung für etwa 4,6 Millionen Stück Vieh angesichts früher heftiger Schneefälle sichergestellt werden. In 73 Soums ist die Steppe unter einer hohen Schneedecke begraben, so daß die eingeschneiten Herden aus der Luft mit staatlichen Futtervorräten versorgt werden müssen. Verteidigungsminister D. Dorligjaw teilte mit, wegen Treibstoffmangels sehe sich die Regierung nicht mehr in der Lage, Futter in die betroffenen Gebiete zu fliegen. (Reuter, engl. 5. 12. 1996)
Geheimdienstchef gefeuert.
Der Große Volkshural beschloß am 6. Dezember die sofortige Entlassung des erst vor wenigen Monaten ernannten Geheimdienstchefs, General J. Baatar sowie eine gründliche personelle Umorganisation der Staatssicherheitsbehörde (TTG). Die Entscheidung fiel, nachdem ein Untersuchungsausschuß des Parlaments festgestellt hatte, daß die mongolische Staatssicherheit illegal Telefone der Revolutionären Volkspartei angezapft hat. Die Behörde hatte entsprechende Beschwerden der MRVP zuvor dementiert, aber eingeräumt, daß sie in der Vergangenheit, als die MRVP noch an der Regierung war, Journalisten ausgespäht habe. Zusammen mit General Baator verlieren etwa 140 Geheimdienstmitarbeiter ihre Posten. Neuer Chef der mongolischen Staatssicherheitsbehörde wird der stellvertretende Generalstaatsanwalt J. Enchnasan. Die Behörde ist größer als alle Ministerien zusammen. Die genaue Zahl ihrer Mitarbeiter gilt auch in der demokratischen Mongolei als Staatsgeheimnis. Bisher gab es keine parlamentarische Kontrolle über ihre Aktivitäten. (Reuter, engl. 6. 12. 1996)
Größtes Dinosaurier-Skelett Asiens gefunden.
Das größte Dinosaurier-Skelett, das bisher in Asien gefunden wurde, ist nach Angaben der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua in der Inneren Mongolei, auf einem sogenannten "Dinosaurier-Friedhof" im westlichen Teil der Xilin-Gol-Steppe ausgegraben worden. Der 21 Meter lange und sechs Meter hohe Koloß müßte nach Schätzung der Wissenschaftler zu Lebzeiten rund 100 Tonnen gewogen haben. Der Fundort war vor rund 70 bis 130 Millionen Jahren ein mit Tropenwäldern bedecktes Seengebiet. (dpa, 9. 12. 1996)