Internationale Kurznachrichten aus der Mongolei

(Berichtszeitraum: Januar 1994 - Dezember 1994)

von Bernd Johann

Deutsches Rotes Kreuz hilft Mongolen.
Im Rahmen des Projekts "Winter '94" half das Rote Kreuz Deutschland bei der Verteilung von 880.000 Tonnen Weizenmehl an 46.000 bedürftige Familien in jenen vier westmongolischen Aimags, die Anfang 1993 von einer verheerenden Schneekatastrophe schwer getroffen worden waren. (MM, 18. 1. 94).
Grenzabkommen mit Rußland und China.
Am 27. 1. 1994 unterzeichnete die Mongolei ein Abkommen mit Rußland und China, das den Grenzverlauf mit beiden Staaten regelt. Durch das Abkommen, das von der Mongolei initiiert worden war, werden strittige Grenzziehungen geklärt und die territoriale Integrität der Mongolei durch einen internationalen Vertrag abgesichert. (MM, 2. 2. 94).
Deutsche Hilfen für Mongolei.
Die Bundesregierung stellte der Mongolei einen Kredit in Höhe von zehn Mio. DM zur Verfügung, um damit die Entwicklung kleinerer und mittlerer Betriebe zu fördern. 52 Projekte wurden von mongolischen und deutschen Experten ausgewählt. Überdies gewährte die Bundesrepublik Hilfen in Höhe von 25 Mio. DM für den Kauf von medizinischen Gütern und zur Sicherstellung des Betriebs des Kraftwerks in Darhan. (MM, 2. 2. 94).
Deutsch-mongolisches Jubiläum.
Vor 20 Jahren, am 31. 1. 1974, nahmen die Mongolei und die Bundesrepublik Deutschland diplomatische Beziehungen auf. Aus diesem Anlaß würdigte der Erste Stellvertrende Außenminister der Mongolei, J. Choinhor, die bilateralen Beziehungen und bezeichnete Deutschland als wichtigsten Partner in Westeuropa. Er hob die Bedeutung der deutschen Kredite zur Entwicklung kleinerer und mittlerer Betriebe in der Mongolei hervor. Ebenso verwies er auf das intellektuelle Potential der Beziehungen beider Länder, da über 20.000 Mongolen in Deutschland ein Studium oder eine Ausbildung durchgeführt haben. Dies lag nicht nur an den guten Beziehungen der Mongolei zur ehemaligen DDR, sondern bereits in den 20er Jahren kamen mongolische Studenten nach Deutschland. Viele Mongolen seien deshalb mit der deutschen Sprache, Kultur und Tradition vertraut und das Interesse an Deutschland sei groß. (MM, 2. 2. 94).
Neuer deutscher Botschafter in Ulan Bator.
Im Februar überreichte der neue Botschafter der Bundesrepublik Deutschland, Cornelius Metternich, sein Beglaubigungsschreiben in der mongolischen Hauptstadt. Metternich war zuvor Generalkonsul in Los Angeles. Er löste Dr. Reinhard Holubek ab, der seit 1990 als erster gesamtdeutscher Botschafter die Interessen der Bundesrepublik in der Mongolei vertreten hatte. USA möchten sicherheitspolitischen Dialog. In einem Antwortschreiben an Präsident Ochirbat nahm der amerikanische Präsident, Bill Clinton, den mongolischen Vorschlag an, Arbeitsgespräche über außen- und sicherheitspolitische Fragen aufzunehmen. (MM, 2. 2. 94).
Europäische Union unterstützt Mongolei.
Im Rahmen des TACIS-Programms zur Unterstützung der Reformprozesse in der GUS und der Mongolei beschloß die Europäische Union technische Hilfen für die Mongolei in Höhe von 8 Mio. ECU. Zudem wurden Nahrungshilfen in Wert von 550.000 ECU in Zusammenarbeit mit der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) bereitgestellt. (MM, 8. 2. 94).
Mongolei und NATO.
Nach Darstellung des stellvertretenden Ministerpräsidenten Purewdortsch betrachtet die Mongolei die NATO nicht länger als aggressiven militär-politischen Block, sondern sucht ein partnerschaftliches Verhältnis zum westlichen Bündnis. (MM, 8. 2. 94).
Internationale Hilfe für Mongolei.
1994 wird die Mongolei ausländische Hilfen und Kredite in Höhe von insgesamt 255 Mio. US$ bekommen. An der Spitze der Geberländer liegt Japan mit 45 Mio. US$ Gratishilfe und 30 Mio. US$ in Form von Krediten. (MM, 22. 2. 94).
Seminar der Friedrich-Ebert-Stiftung.
Die Friedrich-Ebert-Stiftung veranstalte gemeinsam mit der Mongolischen Revolutionären Volkspartei ein Seminar über die Privatisierung der großen Staatsbetriebe. (MM, 22. 2. 94).
Europa-Parlament will Beziehungen zur Mongolei intensivieren.
In einer Resolution "über die politische Situation in der Mongolei" bekundete das Europa-Parlament seine Bereitschaft, die Kontakte zum mongolischen Parlament zu verstärken. In wirtschaftlicher Hinsicht unterstrichen die Europa-Parlamentarier die Notwendigkeit, die internationale Unterstützung für die Mongolei vor allem im Bereich der medizinischen und Nahrungsversorgung sowie der Direktinvestitionen auszudehnen, und sprachen sich für die Aufnahme der Mongolei in das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (GATT) aus. Überdies forderten die Abgeordneten die Europäische Union auf, mit Ulan Bator Verhandlungen über ein Partnerschaftsabkommen aufzunehmen. Sie erinnerten daran, daß auch mit den zentralasiatischen Republiken der früheren Sowjetunion entsprechende Gespräche stattfinden. (MM, 8. 3. 94).
Rußland unterstützt nuklearfreien Status der Mongolei.
Die Russische Föderation erklärte am 1. 3. 1994, die Mongolei als nuklearfreie Zone zu respektieren. Sie verwies auf das russisch-mongolische Abkommen über freundschaftliche Beziehungen und Zusammenarbeit vom 20. 1. 1993. Darin hatte Rußland die mongolische Entscheidung anerkannt, keine ausländischen Truppen, Atom- und andere Massenvernichtungswaffen auf ihrem Territorium zuzulassen. (MM, 8. 3. 94).
Außenhandel und ausländische Investitionen.
Nach Angaben der Mongolischen Industrie- und Handelskammer betrug der Außenhandelsumsatz der Mongolei 1993 722 Mio. US$, darunter 360,9 Mio. US$ im Export- und 361,5 Mio. US$ im Importbereich. Verglichen mit 1992 stiegen damit die Ausfuhren um 7% und die Einfuhren um 13,6%. Mit 48% ist Rußland der führende Außenhandelspartner, danach folgen China (24%), Kasachstan (7,5%), Japan (4,9%) und die USA (2,9%). Der Privatsektor hat einen Anteil von 37,1% am Außenhandelsumsatz, das sind 2% mehr als 1992. Die ausländischen Investitionen stiegen 1993 auf 10,2 Mio. US$. Ausländisches Kapital kam vor allem aus Rußland, gefolgt von China, Japan und den USA. Der Großteil der Investitionen floß in die Leder-, Fell-, Woll- und Strickwarenindustrie. (MM, 8. 3. 94).
Mongolei orientiert sich nach Asien.
Indien, Thailand, Laos und Vietnam waren die Ziele einer ausgedehten Asienreise, die Präsident Ochirbat zwischen 21.2. und 6.3. 94 unternahm. Er unterzeichnete eine Vielzahl bilateraler Verträge mit den Gastgeberstaaten, darunter Abkommen über Freundschaftliche Beziehungen und Zusammenarbeit mit Indien und Laos. Thailand gewährte der Mongolei finanzielle Hilfen zur Beseitigung der akuten Nahrungskrise. Da die Besuche vor allem der Belebung der wirtschaftlichen Beziehungen dienen sollten, befand sich eine große Zahl von Geschäftsleuten in der Delegation des mongolischen Staatsoberhaupts. (MM, 8. 3. 94) Mit diesen Besuchen, erläuterte Außenminister Gombosuren in einem Interview mit dem Mongol Messenger, wolle die Mongolei ihre Zugehörigkeit zu Asien unterstreichen und die traditionellen Beziehungen zu den asiatischen Staaten erneuern und ausbauen. (MM, 15. 2. 94).
Mongolische Kasachen.
Die Mongolei und Kasachstan paraphierten eine Übereinkunft über den Status der mongolischen Kasachen. Danach müssen mongolische Kasachen, die die Mongolei verlassen, um ständig in Kasachstan zu leben, die mongolische Staatsbürgerschaft ablegen und stattdessen die Staatsbürgerschaft des Nachbarlandes annehmen. Derzeit arbeiten rund 50.000 mongolische Kasachen auf Vertragsbasis in Kasachstan. (MM, 15. 3. 94).
Mongolischer Student an der Hochschule der Bundeswehr.
Ein junger mongolischer Offizier nahm sein Studium an der Hochschule der Bundeswehr in Hamburg auf. (MM, 22. 3. 94).
Kalmückien: Opposition gegen Abschaffung der Verfassung.
Nach einem Bericht des Russischen Fernsehens v. 22. 3. 1994 verstärkte sich die Bewegung gegen eine Abschaffung der Verfassung der Republik Kalmückien, die zur Russischen Föderation gehört. Kurz zuvor hatte der Präsident der Republik, Kirsan Iljumshinow, sich dafür ausgesprochen, die Verfassung durch ein "Gesetz der Steppe" zu ersetzen. Nach Meinung der Opposition untergräbt die Entscheidung die Souveränität der Republik. (DW Monitor-Dienst Osteuropa, 24. 3. 94).
Mongolei hat keine territorialen Ansprüche an Rußland.
(4. 4. 1994) In einem Interview mit der Zeitung "Ardyn Erch" wies der Stellvertretende Außenminister der Mongolei, J. Choinhor, darauf hin, daß sein Land keine Gebietsansprüche an Rußland stelle. Er reagierte damit auf einen Artikel in der russischen Presse ("Nezavisimaja gazeta" v. 22. 3. 1994), die Ulan Bator zu den Hauptstädten mit territorialen Forderungen an Rußland gezählt hatten. Auch das russische Außenministerium distanzierte sich von den Presseartikeln und erklärte, daß es keine territorialen Probleme in den russisch- mongolischen Beziehungen gäbe. (DW Monitor-Dienst Osteuropa, 6.4. 94; MM, 5.4. 94).
Australien unterstützt Mongolei.
Bei seinem Besuch in der Mongolei (15. - 18. 4. 1994) sagte der australische Generalgouverneur Bill Hayden der mongolischen Regierung die Hilfe seines Landes beim Reformprozeß zu. (MM, 19. 4. 94).
Stalins Mongoleipolitik aus chinesischer Sicht.
Wenige Tage vor dem Besuch des chinesischen Ministerpräsidenten Li Peng in der Mongolei wurden in einer chinesischen Darstellung zu den sowjetisch- japanischen Kämpfen an der mongolischen Ostgrenze während der 30er Jahre Argumente vorgetragen, die dazu angetan sind, die Souveränität der Mongolei in Zweifel zu ziehen. Der Artikel, der in der Zeitschrift "Militärgeschichte" der chinesischen Verteidigungsakademie veröffentlicht wurde, vertrat den Standpunkt, Stalin habe die Schlacht gegen die Japaner in der Ostmongolei am Chalchyn Gol im Jahre 1939 bewußt provoziert. Dabei ging es ihm weniger darum, das Vordringen der Japaner in Nordchina zurückzuschlagen, sondern sich in Gestalt der Äußeren Mongolei einen moskautreuen Marionettenstaat zu sichern. (Far Eastern Economic Review, 5. 5. 94).
China setzt Akzente in der Zentralasienpolitik.
Zum Abschluß des Besuchs des chinesischen Ministerpräsidenten Li Peng in Ulan Bator unterzeichneten die Volksrepublik China und die Mongolei einen neuen "Vertrag über Freundschaft und gegenseitige Hilfe" (29.4. 94). Li Peng bekundete Respekt für die Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität der Mongolei und äußerte den Wunsch nach einem Ausbau der beiderseitigen Beziehungen auf der Basis der "fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz". Er sagte der Mongolei, die von Peking bereits Hilfen in Höhe von 80 Mio. Yuan erhalten hatte, weitere Kredite in Höhe von 50 Mio Yuan zu. Der chinesisch- mongolische Handelsumsatz erreichte 1993 150 Mio. US$. China ist damit nach Rußland der zweitwichtigste Außenhandelspartner der Mongolei. (MM, 3.5. 94). Der Mongolei-Besuch war Bestandteil einer Zentralasien-Reise, die Li Peng auch nach Kasachstan, Kirgistan, Usbekistan und Turkmenistan geführt hatte. Aus den Reden des chinesischen Ministerpräsidenten ging hervor, daß Peking in der Region an die Handelstraditionen der alten Seidenstraße anknüpfen möchte. Li Peng betonte, daß China dabei keinerlei Hegemonieanspruch im zentralasiatischen Raum verfolge, sondern eine gleichberechtigte und für alle Beteiligten vorteilhafte Zusammenarbeit anstrebe. Dennoch ist nicht auszuschließen, daß China das nach dem Zerfall der Sowjetunion entstandene Machtvakuum in Mittelasien ausfüllen möchte. Die Mongolei zeigte sich in letzter Zeit zunehmend besorgt über die Überflutung ihrer Märkte mit qualitativ minderwertigen Billigprodukten aus der Volksrepublik und fürchtet neue Abhängigkeiten. (DW, Zentralredaktion Politik/ Wirtschaft, Kommentar v. D. Götting v. 2. 5. 94).
Deutsche Hilfen.
Auf der Grundlage des deutsch-mongolischen Regierungsabkommens vom Juni 1993 erhält die Mongolei Kredite und Finanzhilfen aus Deutschland in Höhe von 25 Mio. DM. Davon werden 2,4 Mio. DM für den Import von medizinischen Produkten zur Verfügung gestellt. Im Juni diesen Jahres sind erneut deutsch-mongolische Gespräche über weitere Hilfen vorgesehen. (MM, 3. 5. 94).
Mongolische Diplomaten in Rußland überfallen.
Eine Gruppe mongolischer Diplomaten wurde auf ihrem Weg nach Ulan Ude, der Hauptstadt der Burjatischen Republik im Bestand der Russischen Föderation, von Kriminellen überfallen und beraubt. Die Täter entwendeten einen größeren Geldbetrag, der für den Aufbau eines neuen mongolischen Konsulats in Ulan Ude bestimmt gewesen war. (Reuter v. 12. 5. 94).
Diplomatische Beziehungen mit Südafrika.
Das mongolische Parlament sprach sich dafür aus, diplomatische Beziehungen mit Südafrika aufzunehmen. (MM, 24.5. 94).
20 Mio. DM Entwicklungshilfe von Deutschland.
Bei den deutsch- mongolischen Regierungsverhandlungen vom 1. 6. -3. 6. 1994 in Ulan Bator sagte die Bundesregierung der Mongolei für 1994 Entwicklungshilfen in Höhe von insgesamt 20 Mio. DM zu. Davon erhält das Land 10 Mio. DM als Darlehen sowie weitere 2 Mio. DM als nicht rückzahlbaren Zuschuß für den Ausbau des Fernmeldewesens und für Verbesserungen im Bereich der sozialen und medizinischen Infrastruktur. Hinzu kommen 8 Mio. DM technische Hilfe zur Förderung der Infrastruktur und Stärkung von Institutionen. (dpa v. 7. 6. 94).
Städtepartnerschaft.
Die Städte Rubrouck in Nordfrankreich und Bulgan in der Mongolei gingen eine Städtepartnerschaft ein. Sie erinnern damit an den Franziskaner-Mönch Guilleaume de Rubrouck aus Flandern, der im 13. Jahrhundert an den Hof von Dschingis Khan gereist war. (Le Monde, 19.7.94)
Parteichef in der Inneren Mongolei abgelöst.
Peking hat den seit 1987 amtierenden Parteichef in der Inneren Mongolei, Wang Qun, abgesetzt. An seine Stelle trat Liu Mingzu, der bislang stellvertretender Parteichef in der chinesischen Region Guangxi war. (Reuter, 18.8.94).
Bagabandi in der VR China.
In Peking traf der Vorsitzende des mongolischen Parlaments, Natsagiin Bagabandi mit dem chinesischen Staatspräsidenten Jiang Zemin zusammen (24.8.94). Beide Politiker äußerten sich zufrieden über den Stand der beiderseitigen Beziehungen. (Deutsche Welle, Monitor-Dienst, 26.8.94, S.7)
Deutsche Welle feiert mit Mongolischen Rundfunk.
Anläßlich des 60jährigen Bestehens des Mongolischen Rundfunks weilte am 1.9.94 ein Vertreter der Deutschen Welle in Ulan Bator. Hörfunk- und Fernsehproduktionen des Kölner Auslandssenders sind inzwischen eine willkommene Bereicherung des mongolischen Radio- und TV-Programms. (Deutsche Welle Report 4/94)
Lernen in Deutschland.
Unter Betreuung der Carl-Duisberg-Gesellschaft studieren junge mongolischen Wirtschaftsfachleute in der Bundesrepublik, z.B. an der Export-Akademie Baden-Württemberg in Reutlingen. Die Ausbildung ist Bestandteil der deutschen Entwicklungshilfe zur Förderung kleinerer und mittlerer Betriebe. Mit Hilfe des Auswärtigen Amtes und des Deutschen Akademischen Auslandsdienstes studierten 1994 etwa 120 Mongolen an deutschen Universitäten. (The Mongol Messenger, 16.9.94)
Als Wahlbeobachter in Deutschland.
Eine Delegation der mongolischen Regierung verfolgte als Beobachter die Wahlen zum Deutschen Bundestag am 16. Oktober. In einer Erklärung, die die Bonner Botschaft in Ulan Bator verbreitete, lobte Bundesaußenminister Klaus Kinkel den derzeitigen Stand der deutsch-mongolischen Beziehungen. (The Mongol Messenger, 7.10.94)
Mongolische Volksvertreter in Japan.
Unter Leitung des Parlamentssprechers, Natsagiin Bagabandi, waren mongolische Abgeordnete vom 15.-21.10 zu Gast beim japanischen Parlament. (MM, 28.10.94)
Internationale Hilfskonferenz.
Für 1995 soll die Mongolei Hilfen in Höhe von 210 Mio. US-$ erhalten. Dies vereinbarte die vierte Konferenz der Geberländer und - organisationen am 9. November in Tokyo. Japan, das gemeinsam mit der Weltbank zu dem Treffen eingeladen hatte, wird ein Drittel des Betrags zur Verfügung stellen. Erstmals beteiligte sich auch die Vereinigung Südostasiatischer Staaten (ASEAN) an der Konferenz. Die Mittel sollen vor allem für die Entwicklung des Energiesektors und zur Linderung der Armut verwendet werden. Bei den vorangegangenen Geberkonferenzen hatte die Mongolei 1991 155 Mio. US-$, 1992 und 1993 320 Mio. US-$ und 1994 175 Mio. US- $ angeboten bekommen. (Reuter, 9.11.94)
Neuer mongolischer Botschafter in Deutschland.
Luwsanshamzyn Udwal heißt der neue Botschafter der Mongolei in Deutschland. Der 51jährige Diplomat war zuletzt im Außenministerium in Ulan Bator tätig gewesen. Udwal kennt Deutschland sehr gut. Zwischen 1985 und 1990 arbeitete er als Botschaftsrat in der diplomatischen Vertretung seines Landes in Ostberlin. Nach der Wiedervereinigung Deutschlands war er von 1990 bis 1991 Leiter der Außenstelle der Botschaft der Mongolei in Berlin.
Dschasrai in Almaty.
Vom 30.November bis zum 3.Dezember 1994 besuchte der mongolische Ministerpräsident Puntsagiin Dschasrai Kasachstan. Dabei traf er auch mit dem kasachischen Präsidenten Nursultan Nasarbajew zusammen. Unterzeichnet wurden u.a. Vereinbarungen über die Zusammenarbeit im Investitionsbereich und die Migration von Kasachen aus der Mongolei nach Kasachstan. (MM, 9.11.94, S.1)
Windenergie mit deutscher Hilfe in der Inneren Mongolei.
Mit deutscher Kapitalbeteiligung wurden in der Inneren Mongolei zwei Windgeneratoren in Betrieb genommen. Die Anlagen sind Teil eines Projekts zur Verbesserung des Stromversorgung. Mit deutscher Hilfe und in Kooperation mit der chinesischen Regierung sollen im Autonomen Gebiet der Inneren Mongolei insgesamt 200 Windgeneratoren gebaut werden. (DW Monitor, Asien, 6.12.1994, S.4)
Von Parlament zu Parlament.
Eine Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen der russischen Duma und dem mongolischen Staatsxural verabredeten der Vorsitzende des mongolischen Parlaments, Natsagiin Bagabandi, und sein russischer Amtskollege, Iwan Rybkin, im Dezember 1994 in Moskau. "Während wir neue Freundschaften schließen, sollten wir die alten, erprobten und verläßlichen Freunde nicht vergessen", erklärte Rybkin bei dem Treffen. (MM, 9.12.94, S.1; SWB FE, 8.12.94 (2173) E/1)
Entwicklungspolitische Fachtagung über die Mongolei.
Vom 16. bis 18.Dezember 1994 veranstaltete die Karl-Arnold-Stiftung in Bonn ein Seminar über "Umwelt, Transformation und Entwicklung in der Mongolei". Deutsche und mongolische Wissenschaftler diskutierten über die entwicklungspolitische Perspektiven der mongolischen Landwirtschaft und Industrie.